BGer 1C_233/2021

Teilweise gutgeheissen

Entscheid vom 05.04.2022 · Kanton BE

Art. 5 Abs. 1 RPG verlangt von den Kantonen, mit gesetzlichen Regelungen auch bei Um- und Aufzonungen für einen angemessenen Ausgleich erheblicher Planungsvorteile zu sorgen. Ein Verzicht auf Mehrwertabgaben bei Um- und Aufzonungen ist bundesrechtswidrig.

BGer 1C_233/2021 vom 05.04.2022 (Teilweise gutgeheissen)

Planungsanlass

Mehrwertabgabe Einzonung Aufzonung

Angerufene Bestimmungen

Art. 5 Abs. 1 RPG Art. 5 Abs. 1bis RPG Art. 142a BauG Art. 8 Abs. 1 BV Art. 9 BV Art. 36 Abs. 1 RPG

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.