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Art. 1 RPG

58 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

33%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%

VGer ZH VB.2024.00403 · 09.07.2026Teilweise gutgeheissenBeschliesst eine Gemeindeversammlung entgegen dem Antrag des Gemeinderats, eine Gewässerabstandslinie nicht aufzuheben, muss dieser Entscheid auf einer hinreichenden Interessenabwägung nach Art. 3 Abs. 1 RPV beruhen; fehlt eine solche Begründung vollständig, ist der Planungsentscheid aufzuheben und die Sache zur Ergänzung des…Ortsplanungsrevision BGer 1C_748/2025 · 06.05.2026AbgewiesenDie kantonale Vorinstanz hat die gebotene umfassende Interessenabwägung nach Art. 3 RPV vorgenommen; die gerichtliche Zurückhaltung bei der Angemessenheitsprüfung eines demokratisch legitimierten Bebauungsplans verstösst nicht gegen das Gewaltenteilungsprinzip.Baubewilligung VGer SG B 2025/50 · 30.04.2026Teilweise gutgeheissenDer Erlass von Sondernutzungsplänen (SNPB, SNPL) und Teilstrassenplänen (TSPK, TSPG) ist auch unter Übergangsrecht zulässig, wenn sie verfahrensrechtlich nach dem PBG erlassen, aber inhaltlich auf altrechtliche Bestimmungen gestützt werden. Eine Interessenabwägung ist nur dann erforderlich, wenn widerstreitende Interessen tatsächlich…SondernutzungsplanGestaltungsplan BGer 1C_381/2025 · 03.02.2026AbgewiesenDie Auslegung einer kommunalen Zonenbestimmung, wonach in der Wohnzone W2 Einfamilien- und Doppeleinfamilienhäuser die Regel sind, ist nicht willkürlich, wenn sie sich auf nachvollziehbare planerische Erwägungen stützt. Die Planungsgrundsätze des RPG sind primär im Nutzungsplanverfahren zu verfolgen.Baubewilligung VGer AG WBE.2025.93 · 29.10.2025AbgewiesenEine bedingte Erschliessungsplanpflicht in einer kommunalen Bau- und Nutzungsordnung stützt sich auf § 16 Abs. 3 BauG als genügende gesetzliche Grundlage und ist rechtmässig, wenn öffentliche Interessen an koordinierter Erschliessung und haushälterischer Bodennutzung die privaten Eigentumsinteressen überwiegen. Das…Ortsplanungsrevision VGer SG B 2024/124 · 20.10.2025AbgewiesenEine vorgezogene Teilrevision der Nutzungsplanung ist nur zulässig, wenn sie sich in ein planerisches Gesamtkonzept einfügt und die Gesamtrevision nicht präjudiziert. Bei flächendeckenden Änderungen einer ganzen Zone ist eine Teilrevision nicht gerechtfertigt, wenn eine Gesamtrevision angelaufen ist.OrtsplanungsrevisionUmzonung VGer BE 100 2023 130 · 15.05.2025Teilweise gutgeheissenDas kantonale Recht regelt den Denkmalschutz abschliessend, weshalb die Gemeinde keine eigene Regelungskompetenz für Baudenkmäler hat und die von der Genehmigungsbehörde von Amtes wegen eingefügte Drittelsregel für Dachaufbauten bei Baudenkmälern nicht als Eingriff in die Gemeindeautonomie gilt. Hingegen verletzt dieselbe Beschränkung…Ortsplanungsrevision BGer 1C_195/2024 · 11.04.2025AbgewiesenDie Rückzonung eines peripheren, landschaftlich exponierten und zersiedelten Gebiets (Schwanden) in die Landwirtschaftszone ist bundesrechtskonform, wenn sie den Zielen von Art. 15 RPG entspricht und verhältnismässig ist. Auch bereits überbaute Parzellen können rückgezont werden, sofern dies dem Konzentrationsprinzip dient und der…OrtsplanungsrevisionAuszonungEinzonung BGer 1C_428/2023 · 09.01.2025AbgewiesenEin öffentlich-rechtliches Notwegrecht nach kantonalem Strassengesetz kann nicht für ausserkantonale Liegenschaften beansprucht werden, da das Territorialitätsprinzip die Anwendung kantonaler Normen auf das eigene Hoheitsgebiet beschränkt. Zudem besteht kein bundesrechtlicher Anspruch auf eine ganzjährige Erreichbarkeit mit…VGer ZH VB.2024.00133 · 22.08.2024AbgewiesenArt. 15 Abs. 4 RPG unterscheidet nicht zwischen 'regulären' Einzonungen und Einzonungen als angebrachten Einzelfalllösungen; die Voraussetzungen dieser Norm müssen für jede Einzonung kumulativ erfüllt sein. Die kartografische Lage eines Grundstücks im Siedlungsgebiet gemäss kantonalem Richtplan sowie Erschliessungsaufwendungen des…EinzonungOrtsplanungsrevisionRichtplanungBaubewilligung VGer BE 100 2022 371 · 10.06.2024AbgewiesenEin Eingriff in die Nistplätze einer Mauerseglerkolonie (Art. 20 NHV) in der Bauzone ist zulässig, wenn er standortgebunden ist, einem überwiegenden Bedürfnis (haushälterische Bodennutzung, Siedlungsentwicklung nach innen gemäss Art. 1 RPG) entspricht und angemessene Ersatzmassnahmen den Fortbestand der Kolonie sicherstellen. Die Frage,…BaubewilligungBauen ausserhalb Bauzone VGer BE 100 2022 223 · 25.04.2024AbgewiesenBei altrechtlichen Bauten in der Landwirtschaftszone sind die absoluten quantitativen Grenzen von Art. 42 Abs. 3 RPV kumulativ über sämtliche Etappen hinweg zu berücksichtigen; bereits durch frühere rechtskräftig bewilligte Erweiterungen ausgeschöpfte Kontingente stehen für neue Vorhaben nicht mehr zur Verfügung. Das Gebot der…Bauen ausserhalb BauzoneBaubewilligungAusnahmebewilligungWiederherstellung / Rückbau BGer 1C_147/2023 · 29.02.2024GutgeheissenDie Beseitigung rechtswidriger Bauten ausserhalb der Bauzone setzt eine Prüfung der materiellen Rechtswidrigkeit voraus. Ein Abbruchbefehl ohne Durchführung eines nachträglichen Baubewilligungsverfahrens stellt einen unverhältnismässigen Eingriff in die Eigentumsgarantie dar.Wiederherstellung / RückbauBaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneUmnutzung / Zweckänderung BGer 1C_434/2022 · 25.08.2023AbgewiesenDie Umnutzung eines Ferienhauses in einen Dauerwohnsitz ausserhalb der Bauzone ist weder nach Art. 24c RPG (Identität der Baute nicht gewahrt) noch nach Art. 24a RPG (neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt) bewilligungsfähig.Bauen ausserhalb BauzoneUmnutzung / Zweckänderung BGer 1C_760/2021 · 24.01.2023AbgewiesenDie Gemeinde ist nicht verpflichtet, einen Sondernutzungsplan zur Erhaltung des Quartiercharakters zu erlassen, wenn die bestehende Nutzungsplanung bundesrechtskonform ist und keine massgeblichen Änderungen der Verhältnisse vorliegen. Eine Planungszone zur Sicherung eines solchen Plans ist ebenfalls nicht gerechtfertigt.SondernutzungsplanPlanungszoneOrtsplanungsrevision AppGer BS VD.2021.171 · 08.12.2022AbgewiesenDie Zuweisung eines innerstädtischen Mischgebiets zur Lärmempfindlichkeitsstufe III ist bundesrechtskonform, wenn das Gebiet nutzungsplanerisch als Mischzone qualifiziert und der Planungsträger die widerstreitenden Interessen des Lärmschutzes der Wohnbevölkerung einerseits und der Förderung einer lebendigen Innenstadt andererseits…Ortsplanungsrevision BGer 1C_328/2020 · 22.03.2022GutgeheissenDie Interessenabwägung nach Art. 3 RPV muss umfassend und nachvollziehbar alle relevanten öffentlichen und privaten Interessen ermitteln, gewichten und abwägen. Ein Gestaltungsplan, der von der Grundordnung abweicht, erfordert eine besonders detaillierte Begründung der Abweichung und deren Abwägung.Gestaltungsplan BGer 1C_554/2021 · 10.03.2022AbgewiesenDie Interessenabwägung zur Herabsetzung des Mindestwohnanteils auf 0 % in einer Kernzone ist nicht willkürlich, wenn die planerische Sicherung einer Privatschule als öffentliches Interesse und die privaten Interessen der Grundeigentümerin überwiegen, während entgegenstehende private Interessen der Nachbarn nicht ins Gewicht fallen.Richtplanung VGer ZG V 2020 65 · 10.01.2022AbgewiesenEin Gartenhaus mit Photovoltaikanlage auf einem Grundstück in der Landwirtschaftszone und im Landschaftsschongebiet erfüllt weder die Voraussetzungen der zeitgemässen Wohnnutzung nach Art. 24d RPG i.V.m. Art. 42a RPV noch die der Standortgebundenheit nach Art. 24 RPG. Neue Aussenanlagen für hobbymässige Tierhaltung müssen gemäss Art.…BaubewilligungBauen ausserhalb Bauzone BGer 1C_47/2020 · 17.06.2021Teilweise gutgeheissenDie Teilrevision der Ortsplanung Serletta Süd in St. Moritz ist bundesrechtskonform, da die Interessenabwägung trotz knapper Darstellung im Planungsbericht die veränderten Verhältnisse (rechtliche Rahmenbedingungen, öffentliches Interesse an Gesundheitstourismus) und das gering gewichtete Vertrauen in die Planbeständigkeit angemessen…Ortsplanungsrevision BGer 1C_163/2020 · 07.06.2021AbgewiesenDie Rekonstruktion eines vor 1880 errichteten und als Wochenendchalet genutzten Gebäudes ausserhalb der Bauzone ist trotz erworbener Rechtsstellung (Art. 24c RPG) unzulässig, wenn sie wesentliche Anforderungen der Raumplanung, insbesondere den Schutz des Waldes und der Landschaft, nicht erfüllt.Bauen ausserhalb BauzoneWiederherstellung / Rückbau VGer ZG V 2019 117 · 25.02.2021AbgewiesenIn der Landwirtschaftszone sind Neubauten beim Betriebszentrum zonenkonform (Art. 16a Abs. 1 RPG, Art. 34 Abs. 4 RPV), wenn die bodenabhängige Produktion nachgewiesen ist und keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen. Private Nachbarinteressen wie Lichtentzug, Schattenwurf und Aussicht sind im Rahmen der…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneUmnutzung / Zweckänderung AppGer BS VD.2019.125 · 03.12.2020AbgewiesenEin unterirdisches Quartierparking in einer Grünanlagenzone ist gemäss § 40b Abs. 2 lit. a BPG bewilligungsfähig, wenn ein nachgewiesener Parkierdruck für Anwohnerinnen und Anwohner besteht, das Vorhaben primär diesen zugute kommt und die oberirdische Nutzung der Grünanlage nicht beeinträchtigt wird; das öffentliche Interesse an der…Baubewilligung KGer LU 7H 22 36/7H 22 37 · 29.11.2020AbgewiesenDie Zuweisung eines historischen Parkareals mit denkmalgeschützten Gebäuden zu einer kommunalen Sonderbauzone nach Art. 18 Abs. 1 RPG ist rechtmässig, wenn die Zone trotz ihrer Bezeichnung materiell den Schutz- und Nutzungsbedürfnissen des Areals Rechnung trägt und der Schutz durch eine überlagernde Ortsbildschutzzone wirksam gesichert…UmzonungOrtsplanungsrevisionRichtplanung BGer 1C_230/2020 · 11.11.2020AbgewiesenDie Rückzonung von überdimensionierten Bauzonen in eine differenzierte Affektionszone ist durch ein überwiegendes öffentliches Interesse an einer konzentrierten Siedlungsentwicklung und der Vermeidung von Zersiedelung gerechtfertigt und verletzt nicht die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV, Art. 36 BV, Art. 21 Abs. 2 RPG).OrtsplanungsrevisionUmzonungAuszonung BRG ZH BRGE III Nrn. 0101-0102/2020 · 22.07.2020Teilweise gutgeheissenDie Widmung einer Privatstrasse zum Gemeingebrauch kann formlos durch konkludente Zustimmung der Eigentümer erfolgen. Bei Quartierplänen ist für die verkehrsmässige Erschliessung die neue Verkehrserschliessungsverordnung (VErV) anzuwenden, wenn diese milder ist und öffentliche Interessen dies gebieten.Gestaltungsplan BGer 1C_522/2019 · 01.05.2020AbgewiesenDie sofortige Auszonung einer kaum überbauten Parzelle ausserhalb des urbanisierten Gebiets und des Zentrumsperimeters in die Landwirtschaftszone ist rechtmässig, wenn sie auf einer vollständigen Interessenabwägung gemäss Art. 15 RPG und dem kantonalen Richtplan basiert und den Schutz des Ortsbilds (ISOS) sowie die Redimensionierung…AuszonungOrtsplanungsrevisionEinzonungRichtplanung BGer 1C_270/2019 · 27.02.2020AbgewiesenDie Umzonung einer Parzelle von Wohnzone W3 zu W4 widerspricht nicht dem regionalen Richtplan, da dieser nur grobe Nutzungsdichten grossräumig vorgibt und keine verbindlichen Vorgaben für einzelne Grundstücke enthält. Die Interessenabwägung der Vorinstanz ist nicht willkürlich.UmzonungGestaltungsplanRichtplanungBaubewilligung BGer 1C_646/2018 · 13.06.2019AbgewiesenDie Quartierplanänderung zur Anpassung der Parkierungsvorschriften und Terrainanpassungen ist rechtmässig, da die Interessenabwägung der Vorinstanz bundesrechtskonform ist und keine übermässige Bauzonendimensionierung vorliegt.GestaltungsplanOrtsplanungsrevision BGer 1C_501/2018 · 15.05.2019GutgeheissenDer Ausbau einer Erschliessungsstrasse in der Landwirtschaftszone muss auf das Notwendige beschränkt bleiben und darf nicht überdimensioniert sein. Fachgutachten der kantonalen Behörden zu Verkehrssicherheit und Fusswegnetz sind massgebend, sofern keine triftigen Gründe für eine Abweichung vorliegen.GestaltungsplanBaubewilligungBauen ausserhalb Bauzone VGer TG TVR-2020-15 · 12.04.2019AbgewiesenEin Milchviehstall mit eingebauten Schulungsräumen ist in der Landwirtschaftszone zonenkonform, sofern der dort liegende Teil ausschliesslich der landwirtschaftlichen Produktion dient; der Schulungsteil liegt vollständig in der Bauzone. Die Zonenkonformität nach Art. 16a RPG und Art. 34 RPV setzt bodenabhängige Bewirtschaftung,…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneRichtplanung BGer 1C_240/2017 · 11.12.2018AbgewiesenEin kommunales Verbot von mit fossilen Brennstoffen betriebenen Elektrizitätserzeugungsanlagen in Gewerbe- und Industriezonen ist bundesrechtlich zulässig, wenn es überwiegend raumplanerisch begründet ist und keine bundesrechtlichen Kompetenzen verletzt.OrtsplanungsrevisionRichtplanung BGer 1C_241/2017 · 11.12.2018AbgewiesenEin vollständiger Ausschluss von mit fossilen Brennstoffen betriebenen Elektrizitätserzeugungsanlagen in Gewerbe- und Industriezonen ist bundesrechtlich zulässig, sofern er überwiegend raumplanerisch begründet ist und nicht primär energie- oder klimapolitische Ziele verfolgt.OrtsplanungsrevisionRichtplanung BGer 1C_494/2016 · 26.11.2018GutgeheissenDie Umzonung von Flächen in der Gemeinde Develier während der Übergangsphase nach der RPG-Revision ist unzulässig, da sie weder den Anforderungen der Übergangsbestimmungen (Art. 38a RPG, Art. 52a VRPV) noch den ordentlichen Dimensionierungsregeln (Art. 15 RPG) entspricht. Zudem wird die optimale Nutzung von SDA (Art. 30 Abs. 1bis VRPV)…UmzonungOrtsplanungsrevisionAuszonung VGer SG B 2017/235 · 16.08.2018AbgewiesenDer Eingriff in die Eigentumsfreiheit durch einen Teilstrassenplan ist rechtmässig, wenn er auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, ein öffentliches Interesse verfolgt und verhältnismässig ist. Die Erschliessung von Bauland gilt als grundsätzlich beachtenswertes öffentliches Interesse.BaubewilligungGestaltungsplan AppGer BS VD.2016.22 · 05.06.2018Teilweise gutgeheissenBei einer Zonenplanrevision, die ein an ein geschütztes Amphibienlaichgebiet grenzendes Areal der Grünzone mit speziellen Nutzungsvorschriften für Pflanz- und Nutzgärten zuweist, überschreitet die Planungsbehörde ihr Ermessen, wenn unbebaut gebliebene Parzellen in unmittelbarer Nachbarschaft des Biotops in den Perimeter einbezogen…UmzonungOrtsplanungsrevision BRG ZH BRGE I Nrn. 0052-0053/2018 · 18.05.2018AbgewiesenDie Teilrevision der Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich zur Zuweisung der Grundstücke Kat.-Nr. FL92 und FL93 zur Kernzone Platte mit Festlegung eines Baubereichs und Senkung des Wohnanteils auf 0 % ist rechtmässig, da sie auf einer umfassenden Interessenabwägung beruht und mit den raumplanerischen Zielen sowie dem Ortsbildschutz…OrtsplanungsrevisionBaubewilligung AppGer BS VD.2016.70 · 17.04.2018Teilweise gutgeheissenDie vollständige Auszonung einer partiell erschlossenen und an überbaubare Nachbargrundstücke angrenzenden Parzelle erweist sich als unverhältnismässig, wenn eine hälftige Auszonung gemäss früherer Vereinbarung als milderes Mittel den öffentlichen Interessen an Naturschutz und Naherholung ebenso genügt.AuszonungOrtsplanungsrevision KGer LU 7H 17 235 · 05.04.2018AbgewiesenDer Um- und Ausbau eines Dachgeschosses zu Wohnzwecken in einer altrechtlichen Baute innerhalb der Bauzone fällt unter die erweiterte Besitzstandsgarantie nach § 178 Abs. 2 PBG, sofern die Rechtswidrigkeit nicht wesentlich verstärkt wird und keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Die gleichzeitig…BaubewilligungAusnahmebewilligung BGer 1C_561/2016 · 14.11.2017AbgewiesenDie relative Standortgebundenheit einer Recyclinganlage in einer Abbauzone (Ab) kann bejaht werden, wenn gewichtige Gründe (Synergieeffekte, Immissionsschutz) den Standort ausserhalb der Bauzone gegenüber anderen Standorten als erheblich vorteilhafter erscheinen lassen, sofern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen.BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligung BGer 1C_39/2017 · 13.11.2017AbgewiesenEin Mischwasserbecken in der Landwirtschaftszone kann ausnahmsweise bewilligt werden, wenn die Standortgebundenheit nach Art. 24 lit. a RPG bejaht wird und keine überwiegenden Interessen nach Art. 24 lit. b RPG entgegenstehen. Die Interessenabwägung muss alle relevanten öffentlichen und privaten Interessen umfassend berücksichtigen.AusnahmebewilligungBaubewilligungBauen ausserhalb Bauzone BGer 1C_245/2017 · 01.11.2017AbgewiesenDie Interessenabwägung fiel zugunsten des öffentlichen Interesses an der Weiternutzung bestehender Schulinfrastruktur und der Verdichtung des Dorfzentrums aus, da die finanziellen und organisatorischen Vorteile sowie die Planungsautonomie der Gemeinde die Eigentumsinteressen der Beschwerdeführer überwiegen.UmzonungMehrwertabgabe VGer BE 100 2016 255 · 16.05.2017AbgewiesenEine Terrainaufschüttung in der Landwirtschaftszone ist nur zonenkonform, wenn sie für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung notwendig ist (Art. 16a Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV) und zu einer Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit oder der landwirtschaftlichen Nutzungseignung führt; ortsübliche topografisch bedingte…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligung BGer 1C_233/2016 · 20.01.2017Teilweise gutgeheissenDie Unterschreitung des Regel-Gebäudeabstands nach Art. 48 aBauV (Kanton Appenzell I.Rh.) ist zulässig, wenn keine unhygienischen oder sonst unerwünschten Verhältnisse entstehen und überwiegende öffentliche und private Interessen (Gleichbehandlung, verdichtetes Bauen) dies rechtfertigen.BaubewilligungAusnahmebewilligung AppGer BS VD.2016.74 · 07.12.2016AbgewiesenDie ästhetische Generalklausel (§ 58 Abs. 1 BPG) hat gegenüber der Zonenordnung eigenständige Bedeutung, beschränkt die Gestaltungsfreiheit des Bauherrn aber nur insoweit, als es für eine gute — nicht die allerbeste — Gesamtwirkung erforderlich ist; die fachlichen Beurteilungen der Stadtbildkommission sind vom Verwaltungsgericht auf…Baubewilligung BGer 1C_398/2015 · 09.08.2016AbgewiesenDie Nutzungsplanung muss die Schutzanliegen des ISOS berücksichtigen, wobei die konkrete Prüfung der Eingliederung eines Hochhausprojekts dem Gestaltungsplan- und Baubewilligungsverfahren vorbehalten bleibt. Die Interessenabwägung nach Art. 3 RPV ist nur auf Willkür zu überprüfen.OrtsplanungsrevisionGestaltungsplanBaubewilligung BGer 1C_534/2012 · 16.07.2013GutgeheissenDie Interessenabwägung zwischen der Freihaltung kernnaher Siedlungsräume und dem Schutz vor Geruchsemissionen einer nicht bewilligten Tierhaltung erfordert eine Sistierung des Planungsverfahrens bis zur Klärung der Bewilligungsfähigkeit der Umnutzung.EinzonungUmzonungOrtsplanungsrevisionUmnutzung / Zweckänderung BGer 1C_119/2007 · 13.11.2008GutgeheissenDie Neueinzonung von Wohnbauzonen in Paspels genügt nicht den Anforderungen einer gesamthaften Interessenabwägung nach Art. 15 RPG, da die Begründung für die über den Bedarf hinausgehende Reservenbildung unzureichend ist und zentrale Planungsgrundsätze wie das Konzentrationsprinzip sowie die überregionale Abstimmung vernachlässigt wurden.EinzonungOrtsplanungsrevision BGer 1C_285/2007 · 22.05.2008AbgewiesenDie Umzonung des Gebiets Blözen in eine Zone mit noch nicht bestimmter Nutzung ist im überwiegenden öffentlichen Interesse und verhältnismässig, da sie der haushälterischen Bodennutzung, dem Landschaftsschutz und der Freihaltung von Naherholungsgebieten dient und mit den Zielen des RPG vereinbar ist.UmzonungOrtsplanungsrevision BGer 1A.16/2006 · 26.07.2006AbgewiesenDie Schaffung einer isolierten Erholungszone für eine Reitsportanlage in erheblicher Distanz zum Siedlungsgebiet stellt eine unzulässige Kleinbauzone dar und verstösst gegen die Ziele des RPG, da sie die Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet untergräbt und keine sachlich vertretbare Interessenabwägung zugrunde liegt.UmzonungGestaltungsplan BGer 1A.79/2002 · 25.04.2003Teilweise gutgeheissenDie Interessenabwägung für die Kiesabbauzone im Wald (Parzellen Nrn. 1046 und 667) war unvollständig, da Alternativstandorte ausserhalb des Waldes nicht ausreichend geprüft wurden. Die Standortgebundenheit gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG konnte daher nicht bejaht werden.OrtsplanungsrevisionRichtplanungBauen ausserhalb Bauzone BGer 1A.154/2002 · 22.01.2003RückweisungDie Interessenabwägung nach Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV erfordert eine umfassende, sachgerechte Berücksichtigung aller öffentlichen und privaten Interessen; ein behördenverbindlicher Richtplan allein genügt nicht, um überwiegende öffentliche Interessen zu begründen.RichtplanungBaubewilligung BGer 1P.45/1999 · 14.04.2000GutgeheissenDie Festlegung von Standorten von kantonaler Bedeutung im Sachplan ADT ohne hinreichende Interessenabwägung und Abstimmung mit anderen Planungen verstösst gegen die Gemeindeautonomie, da der Sachplan damit richtplanähnliche Funktionen erfüllt, ohne die formellen und materiellen Anforderungen der Richtplanung zu erfüllen.Richtplanung BGer 1A.64/1999 · 21.01.2000GutgeheissenDie Zuordnung der Lärm-Empfindlichkeitsstufen muss bei einer Änderung eines Nutzungsplans (hier: Überbauungsplan) im Sinne von Art. 44 Abs. 2 LSV bereits im Planungsverfahren erfolgen und kann nicht auf das Baubewilligungsverfahren verschoben werden.GestaltungsplanBaubewilligung BGer 1A.124/1997 · 20.03.1998GutgeheissenEine Reststoffverfestigungsanlage kann nicht aufgrund abgeleiteter Standortgebundenheit zu einer Deponie gemäss Art. 24 RPG bewilligt werden, wenn die Hauptanlage (Deponie) selbst der Planungspflicht untersteht und eine Nutzungsplanung erforderlich ist.OrtsplanungsrevisionBauen ausserhalb Bauzone BGer BGE 119 IB 439 · 10.11.1993AbgewiesenBauten und Anlagen, für welche eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben ist, unterliegen im Regelfall der Planungspflicht und können nicht im Verfahren nach Art. 24 RPG bewilligt werden, es sei denn, ihre Grösse, Nutzungsintensität und Auswirkungen rechtfertigen eine Ausnahme.OrtsplanungsrevisionBauen ausserhalb Bauzone BGer BGE 118 IB 485 · 19.11.1992GutgeheissenDer Schutz des Lebensraums des Eisvogels als Biotop von regionaler Bedeutung überwiegt die Interessen an einer baulichen Nutzung, da keine Ersatzbiotope möglich sind und der Schutzauftrag des NHG Vorrang hat.Gestaltungsplan BGer BGE 117 IB 28 · 06.03.1991AbgewiesenDie raumplanerische Interessenabwägung nach Art. 24 Abs. 1 lit. b RPG muss mit den umweltrechtlichen Vorschriften, insbesondere dem Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG, materiell koordiniert werden. Bei Bagatellfällen mit minimaler Strahlenbelastung sind weitergehende vorsorgliche Massnahmen nicht erforderlich.BaubewilligungBauen ausserhalb Bauzone

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.