BGer 1C_522/2022

Abgewiesen

Entscheid vom 25.03.2024 · Kanton AG

Die Festlegung eines Gewässerraums nach Art. 41a GSchV ist bundesrechtlich vorgegeben und kann nur bei Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 41a Abs. 4 oder 5 GSchV angepasst oder verzichtet werden. Eine Interessenabwägung ist dabei nur bei eingedolten Gewässern (Art. 41a Abs. 5 lit. b GSchV) erforderlich, wobei das Ermessen der…

BGer 1C_522/2022 vom 25.03.2024 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Ortsplanungsrevision Baubewilligung Umzonung

Betroffenes Schutzgut

Gewässerraum Eigentumsgarantie

Angerufene Bestimmungen

Art. 29 Abs. 1 und 2 BV Art. 3 RPV Art. 19 Abs. 1 RPG Art. 36a Abs. 1 und 3 GSchG Art. 41a GSchV Art. 41c Abs. 1 GSchV

Berührte Prüfdimensionen

Killer-Kriterien Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Abwägungsentscheid

Amtlichen Volltext öffnen ↗

Entscheide zur selben Frage

BGer 1C_527/2025 · 17.09.2026 · AbgewiesenEin Maschendrahtzaun im übergangsrechtlichen Gewässerraum der Bünz ist ohne Ausnahmebewilligung nach Art. 41c Abs. 1 GSchV unzulässig, und die angeordnete Wiederherstellung des rec…VGer AG WBE.2025.306 · 14.09.2026 · AbgewiesenBaubewilligungsbehörden beurteilen ausschliesslich öffentlich-rechtliche Vorschriften; privatrechtliche Einwände wie fehlende Zustimmung der Grundeigentümerin zur Erstellung einer …VGer ZH VB.2025.00568 · 27.08.2026 · AbgewiesenKernzonen stellen Schutzmassnahmen nach § 205 lit. a PBG dar, deren Zweck in der Wahrung schutzwürdiger Ortsbilder besteht; Projektänderungen, die charakteristische ortstypische El…BGer 1C_754/2025 · 20.08.2026 · AbgewiesenDie Festlegung des Gewässerraums gemäss Art. 36a GSchG und Art. 41b GSchV ist bundesrechtskonform, wenn sie den natürlichen Funktionen der Gewässer dient und keine unverhältnismäss…VGer BE 100 2025 279 · 14.08.2026 · AbgewiesenDie Besitzstandsgarantie schützt nur jene Nutzung, die im Zeitpunkt der einschränkenden Rechtsänderung tatsächlich ausgeübt wurde; eine zuvor aufgegebene und durch jahrelange ander…BGer 1C_33/2025 · 13.08.2026 · AbgewiesenEine Motocross-Piste in der Landwirtschafts- und Waldzone ohne gültige Bewilligung ist illegal und muss gemäss Art. 24 ff. RPG rückgebaut werden. Der Grundsatz von Treu und Glauben…

Weitere Entscheide dazu in der Urteilssuche

Gewässerraum · 249 EntscheideGewässerraum nach Art. 36a GSchG: Festlegung, Bauverbot, Ausnahmen in dicht überbautem Gebiet.Eigentumsgarantie · 594 EntscheideEntscheide zum Schutzgut Eigentumsgarantie.Ortsplanungsrevision · 614 EntscheideGesamtrevisionen der kommunalen Nutzungsplanung: Richtplankonformität, Abwägung über das ganze Gemeindegebiet.Baubewilligung · 3302 EntscheideBaubewilligungen innerhalb der Bauzone: Ästhetik, Einordnung, Immissionen und akzessorische Prüfung des Plans.Umzonung · 152 EntscheideUmzonungen zwischen Bauzonentypen: Planbeständigkeit, veränderte Verhältnisse, Interessen der Nachbarschaft.

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.