BGer 1C_440/2021

Abgewiesen

Entscheid vom 28.02.2022 · Kanton AG

Eine kommunale Initiative, die den Schutz eines Einzelbaums in der Gemeindeordnung verankern will, ist ungültig, wenn sie die gesetzessystematischen Vorgaben des kantonalen Nutzungsplanungsverfahrens umgeht und damit übergeordnetem Recht widerspricht.

BGer 1C_440/2021 vom 28.02.2022 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Ortsplanungsrevision

Betroffenes Schutzgut

Landschaft Ortsbild (kommunal)

Angerufene Bestimmungen

Art. 34 Abs. 1 BV Art. 8 BV Art. 9 BV Art. 29 Abs. 2 BV Art. 21 Abs. 2 RPG Art. 65 Abs. 1 KV AG

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.