BGer BGE 147 II 164

Gutgeheissen

Entscheid vom 01.01.2021

Die ungenügende Richtplangrundlage und die fehlende umfassende Interessenabwägung auf kantonaler Ebene, insbesondere unter Einbezug der potenziell nationalen Schutzinteressen (BLN, Auengebiet), führen zur Aufhebung des Konzessionsbeschlusses. Ein nationales Interesse an der Stauseeerweiterung ist zwar zu bejahen, doch muss dies in einer…

BGer BGE 147 II 164 vom 01.01.2021 (Gutgeheissen)

Planungsanlass

Richtplanung

Betroffenes Schutzgut

BLN Moorlandschaft Biotop / Aue / Trockenwiese

Angerufene Bestimmungen

Art. 8 Abs. 2 RPG Art. 8b RPG Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV Art. 5 Abs. 2 lit. b RPV Art. 5 Abs. 2 lit. c RPV Art. 12 EnG

Berührte Prüfdimensionen

Sachverhalt Vollständigkeit Killer-Kriterien Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Standortgebundenheit Rechtsgrundlagen Abwägungsentscheid

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.