Art. 12 EnG
5 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.
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BRG ZH BRGE III Nr. 0037/2026 · 04.03.2026AbgewiesenEine kommunale BZO-Vorschrift, die für Windkraftanlagen einen generellen Mindestabstand von 1 km zu Wohnbauten sowie eine Höhenbeschränkung auf 120 m festlegt, erweist sich als unrechtmässig, weil das PBG keine Kompetenzgrundlage für solche zonenübergreifenden Regelungen enthält. Unabhängig davon sind die Vorschriften unzweckmässig,…OrtsplanungsrevisionRichtplanungWiederherstellung / RückbauBGer BGE 148 II 36 · 01.01.2022Teilweise gutgeheissenEin Windparkprojekt bedarf einer stufengerechten Richtplanfestsetzung (Art. 8 Abs. 2 RPG) mit hinreichenden Abklärungen zu national prioritären Arten. Die Gesamtinteressenabwägung zwischen Windenergienutzung und Biotop-/Artenschutz erfordert standortangepasste Schutzmassnahmen, wobei bei unvereinbaren Konflikten (z. B.…RichtplanungSondernutzungsplanBaubewilligungBGer BGE 147 II 164 · 01.01.2021GutgeheissenDie ungenügende Richtplangrundlage und die fehlende umfassende Interessenabwägung auf kantonaler Ebene, insbesondere unter Einbezug der potenziell nationalen Schutzinteressen (BLN, Auengebiet), führen zur Aufhebung des Konzessionsbeschlusses. Ein nationales Interesse an der Stauseeerweiterung ist zwar zu bejahen, doch muss dies in einer…RichtplanungBGer BGE 147 II 319 · 01.01.2021AbgewiesenDer Schwellenwert von 20 GWh/Jahr in Art. 9 Abs. 2 EnV für die Qualifikation eines Windparks als von nationalem Interesse verstösst nicht gegen Art. 12 Abs. 4 EnG. Bei Überschreitung der Lärmplanungswerte sind emissionsbegrenzende Massnahmen zu ergreifen; mobile Schallschutzwände an Gebäuden gelten nicht als solche Massnahmen.BaubewilligungGestaltungsplanOrtsplanungsrevisionRichtplanungBGer 1C_356/2019 · 04.11.2020GutgeheissenDie Interessenabwägung scheitert an fehlender Richtplangrundlage (Art. 8 Abs. 2 RPG) und unvollständiger Berücksichtigung nationaler Schutzinteressen (BLN, potenzielle Auengebiete). Eine Konzessionserteilung ohne abgeschlossene Abstimmung auf Richtplanebene ist unzulässig.RichtplanungKorpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.