VGer SG B 2026/46

Teilweise gutgeheissen

Entscheid vom 26.05.2026 · Kanton SG

Die wirtschaftliche Tragbarkeit bildet keinen Ausnahmegrund für die Befreiung vom Schleppschlauchobligatorium nach Ziffer 552 Anhang 2 LRV, da der Verordnungsgeber diese Frage abschliessend geregelt hat. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen nicht unterschritten.

VGer SG B 2026/46 vom 26.05.2026 (Teilweise gutgeheissen)

Planungsanlass

Ausnahmebewilligung

Betroffenes Schutzgut

Gewässerschutz Landwirtschaft / Kulturland

Angerufene Bestimmungen

Art. 12 USG Art. 39 USG Ziffer 552 Anhang 2 LRV Art. 4 Abs. 1 LRV Art. 27 BV Art. 36 Abs. 3 BV

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.