Art. 12 USG

18 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

33%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%

VGer SO VWBES.2025.112 · 28.05.2026Teilweise gutgeheissenFür Photovoltaikanlagen fehlen in Anhang 1 NISV spezifische Emissionsgrenzwerte; die Bewilligungsbehörde hat deshalb gestützt auf Art. 4 Abs. 2 NISV vorsorgliche Emissionsbegrenzungen anzuordnen, wenn ein bereits ausformulierter Industriestandard zur Entstörung von Leistungsoptimierern vorliegt und dessen Umsetzung technisch,…Baubewilligung VGer SG B 2026/46 · 26.05.2026Teilweise gutgeheissenDie wirtschaftliche Tragbarkeit bildet keinen Ausnahmegrund für die Befreiung vom Schleppschlauchobligatorium nach Ziffer 552 Anhang 2 LRV, da der Verordnungsgeber diese Frage abschliessend geregelt hat. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen nicht unterschritten.Ausnahmebewilligung BGer 1C_383/2024 · 04.12.2025AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone ist bundesrechtlich zulässig, wenn die Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten werden und keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung oder Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt.Baubewilligung VGer AG WBE.2025.162 · 20.10.2025Teilweise gutgeheissenLichtimmissionen aus der Innenbeleuchtung eines Einfamilienhauses mit grosszügigen Fensterflächen sind nach dem BAFU-Merkblatt «Begrenzung von Lichtemissionen» als geringe Emission in einer Wohnzone mit mittlerer Sensitivität einzustufen (Relevanz-Index 1); als verhältnismässige Emissionsbegrenzungsmassnahme genügt die Auflage, Storen…Baubewilligung VGer BE 100 2023 241 · 01.07.2025AbgewiesenDie Grenzwerte der NISV sind auch für adaptive Antennen mit Korrekturfaktor KAA gesetzeskonform und tragen dem Vorsorgeprinzip nach aktuellem Erkenntnisstand hinreichend Rechnung; der Korrekturfaktor bewirkt weder eine Privilegierung adaptiver Antennen noch eine Senkung des Schutzniveaus gegenüber konventionellen Antennen.BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligung BGer 1C_459/2023 · 12.08.2024AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage ist bundesrechtskonform, wenn die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV eingehalten werden. Die Berücksichtigung von Elektrosensibilität oder nichtthermischen Wirkungen rechtfertigt keine Abweichung von den geltenden Grenzwerten.Baubewilligung BRG ZH BRGE I Nrn. 0022-0023/2024 · 01.03.2024Teilweise gutgeheissenBei überdurchschnittlichen Emittenten in einem lufthygienisch belasteten Gebiet können verschärfte Emissionsbegrenzungen (hier: Reduktion von Kundenparkplätzen auf das Minimum der PPV) auch ohne explizite Grundlage im Massnahmenplan oder in der Parkplatzverordnung direkt gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 USG angeordnet werden,…Baubewilligung VGer SG B 2020/94 · 17.02.2021Teilweise gutgeheissenDie Erweiterung eines Lager- und Werkplatzes in der Industriezone ist lärmschutzrechtlich unzulässig, wenn die Planungswerte für Industrie- und Gewerbelärm ohne Massnahmen an der Quelle überschritten werden. Eine 'Lärmverdünnung' ist bei nicht schematisierbaren Betriebsabläufen unzulässig.Baubewilligung BGer 1C_627/2019 · 06.10.2020AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Wohnzone ist bundesrechtskonform, wenn die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV eingehalten werden und das Grundstück hinreichend erschlossen ist. Die Kumulation von Strahlung mehrerer Anlagen ist zulässig, sofern der Immissionsgrenzwert nicht überschritten wird.BaubewilligungPlanungszone AppGer BS VD.2021.8 · 22.04.2020AbgewiesenDie Bewilligung adaptiver Mobilfunkantennen nach dem «worst-case-Szenario» gemäss BAFU-Empfehlung — also unter Gleichbehandlung mit konventionellen Antennen bei maximaler Sendeleistung — ist mit Anhang 1 Ziff. 63 NISV vereinbar und durfte bereits vor Erlass des BAFU-Nachtrags 2021 erfolgen. Das bestehende Qualitätssicherungssystem der…Baubewilligung VGer SG B 2019/145 · 11.02.2020AbgewiesenDie Baubewilligung für den Umbau und die Erweiterung einer Mobilfunkanlage ist rechtmässig, wenn die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV eingehalten werden und das QS-System als Kontrollmassnahme genügt. Die bundesrechtliche Regelung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung ist abschliessend und verfassungs- sowie…Baubewilligung BGer 1C_97/2018 · 03.09.2019AbgewiesenEine Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone ist zonenkonform, wenn ihr Versorgungsgebiet flächenmässig erheblich mehr Land in der Nichtbauzone als in der Bauzone umfasst. Die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte der NISV wird durch QS-Systeme ausreichend gewährleistet, sofern die definierten Prozesse eingehalten werden.Baubewilligung BGer 1C_681/2017 · 01.02.2019AbgewiesenDie Erteilung einer Baubewilligung für eine Mobilfunkantennenanlage ist mit Bundesumweltrecht und Natur- und Heimatschutzrecht vereinbar, wenn die vorsorglichen Emissionsgrenzwerte eingehalten werden und die Beeinträchtigung des schützenswerten Ortsbilds geringfügig ist.Baubewilligung BGer 1C_323/2017 · 15.01.2018AbgewiesenDie bundesrechtliche Regelung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) ist abschliessend; kantonale oder kommunale Vorschriften haben insoweit keinen Raum. Die Einhaltung der Grenzwerte und die Tauglichkeit des Qualitätssicherungssystems (QS-System) sind massgebend.Baubewilligung BGer 1C_367/2016 · 07.02.2017AbgewiesenDie Interessenabwägung fiel zugunsten der raumplanerischen Standortvorteile (zentrale Lage, gute Erschliessung, Umnutzung von Industriebrache) und der regionalen Verkehrs- und Luftbelastungsoptimierung aus. Die Nachteile (Verkehrszunahme, lokale Luftbelastung) wurden durch Massnahmen im Gestaltungsplan und Sonderbauvorschriften als…GestaltungsplanRichtplanungUmnutzung / Zweckänderung BGer 1A.240/2002 · 13.05.2003AbgewiesenDas Bundesgericht bestätigte, dass das öffentliche Interesse an der Aufrechterhaltung einer langjährigen Tradition des Frühgeläuts um 06.00 Uhr das individuelle Ruhebedürfnis der Beschwerdeführer überwiegt, da keine Aufwachreaktionen zu erwarten sind und die Lärmimmissionen als nicht schädlich oder lästig eingestuft wurden.BGer BGE 124 II 272 · 24.03.1997Teilweise gutgeheissenBei Bauvorhaben mit überdurchschnittlichen Emissionen in lufthygienisch belasteten Gebieten können emissionsmindernde Massnahmen wie Parkraumbeschränkungen im Baubewilligungsverfahren direkt gestützt auf den Massnahmenplan und das USG angeordnet werden, ohne dass eine vorgängige Anpassung der Nutzungsplanung erforderlich ist.OrtsplanungsrevisionBaubewilligung BGer BGE 117 IB 425 · 11.12.1991AbgewiesenDie Interessenabwägung zwischen Verkehrssicherheit und Umweltschutz fällt zugunsten des Ausbaus der Grauholzstrecke aus, da die Sanierung der Gefahrenstelle und die Vermeidung von Staus Vorrang vor den Luftimmissionen haben, sofern Massnahmen zur Reduktion der Belastung im Rahmen eines Massnahmenplans nach Art. 31 LRV ergriffen werden.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.