BGer 1C_550/2023

Teilweise gutgeheissen

Entscheid vom 21.07.2025 · Kanton SO

Die kantonale Genehmigungsbehörde darf einen Sondernutzungsplan nicht eigenmächtig aufheben oder abändern, sondern muss die Genehmigung verweigern und die Planung zur Überarbeitung an die Gemeinde zurückweisen, wenn der Plan nicht mehr recht- und zweckmässig ist. Die Gemeindeautonomie verbietet eine stellvertretende Planung durch die…

BGer 1C_550/2023 vom 21.07.2025 (Teilweise gutgeheissen)

Planungsanlass

Ortsplanungsrevision Gestaltungsplan Sondernutzungsplan

Angerufene Bestimmungen

Art. 21 Abs. 2 RPG Art. 26 Abs. 1 RPG Art. 1 Abs. 1 RPG Art. 1 Abs. 2 lit. a und b RPG Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG § 10 Abs. 1 Satz 2 PBG/SO

Berührte Prüfdimensionen

Sachverhalt Vollständigkeit Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Abwägungsentscheid

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.