BGer 1C_460/2020

Gutgeheissen

Entscheid vom 30.03.2021

Die Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung im Gewässerschutzbereich AU erfordert eine pflichtgemässe Interessenabwägung, auch wenn die Durchflusskapazität um weniger als 10 % vermindert wird. Eine blosse Feststellung der Einhaltung dieser Schwelle genügt nicht.

BGer 1C_460/2020 vom 30.03.2021 (Gutgeheissen)

Planungsanlass

Baubewilligung Ausnahmebewilligung

Betroffenes Schutzgut

Gewässerraum

Angerufene Bestimmungen

Art. 19 Abs. 1 und 2 GSchG Art. 29 Abs. 1 lit. a GSchV Art. 43 Abs. 4 GSchG Anhang 4 Ziff. 211 Abs. 2 GSchV Art. 32 Abs. 2 lit. b und e GSchV Art. 32 Abs. 3 und 4 GSchV

Berührte Prüfdimensionen

Killer-Kriterien Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Abwägungsentscheid Rechtsgrundlagen

Amtlichen Volltext öffnen ↗

Entscheide zur selben Frage

BGer 1C_527/2025 · 17.09.2026 · AbgewiesenEin Maschendrahtzaun im übergangsrechtlichen Gewässerraum der Bünz ist ohne Ausnahmebewilligung nach Art. 41c Abs. 1 GSchV unzulässig, und die angeordnete Wiederherstellung des rec…BGer 1C_754/2025 · 20.08.2026 · AbgewiesenDie Festlegung des Gewässerraums gemäss Art. 36a GSchG und Art. 41b GSchV ist bundesrechtskonform, wenn sie den natürlichen Funktionen der Gewässer dient und keine unverhältnismäss…BGer 1C_33/2025 · 13.08.2026 · AbgewiesenEine Motocross-Piste in der Landwirtschafts- und Waldzone ohne gültige Bewilligung ist illegal und muss gemäss Art. 24 ff. RPG rückgebaut werden. Der Grundsatz von Treu und Glauben…VGer ZH VB.2024.00403 · 09.07.2026 · Teilweise gutgeheissenBeschliesst eine Gemeindeversammlung entgegen dem Antrag des Gemeinderats, eine Gewässerabstandslinie nicht aufzuheben, muss dieser Entscheid auf einer hinreichenden Interessenabwä…VGer BE 100 2025 2 · 08.07.2026 · AbgewiesenDie Photovoltaikanlage auf einer als schützenswertes Baudenkmal inventarisierten Industriehalle bedarf nach Art. 18a Abs. 3 RPG zwar einer Baubewilligung, darf jedoch das Denkmal n…VGer BE 100 2024 354 · 07.07.2026 · AbgewiesenEine Dienstbarkeit für einen befahrbaren Unterhaltsweg auf einem Privatgrundstück im Rahmen eines Wasserbauplans ist verhältnismässig (Art. 36 BV), wenn der Weg für einen effizient…

Weitere Entscheide dazu in der Urteilssuche

Gewässerraum · 249 EntscheideGewässerraum nach Art. 36a GSchG: Festlegung, Bauverbot, Ausnahmen in dicht überbautem Gebiet.Baubewilligung · 3302 EntscheideBaubewilligungen innerhalb der Bauzone: Ästhetik, Einordnung, Immissionen und akzessorische Prüfung des Plans.Ausnahmebewilligung · 673 EntscheideEntscheide zum Planungsanlass Ausnahmebewilligung.

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.