BGer 1C_345/2025

Abgewiesen

Entscheid vom 31.03.2026 · Kanton SH

Eine kantonale Volksinitiative zu Geschwindigkeitsbeschränkungen auf verkehrsorientierten Strassen innerorts ist mit Bundesrecht vereinbar, solange eine Einzelfallprüfung möglich bleibt und das Ergebnis der Interessenabwägung nicht vorweggenommen wird; nach dem Günstigkeitsprinzip ist sie für gültig zu erklären, wenn ihr ein…

BGer 1C_345/2025 vom 31.03.2026 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Richtplanung

Betroffenes Schutzgut

Lärm

Angerufene Bestimmungen

Art. 32 Abs. 3 SVG Art. 108 SSV Art. 3 Abs. 4 SVG Art. 34 BV Art. 16 USG Art. 9 RPG

Amtlichen Volltext öffnen ↗

Entscheide zur selben Frage

BGer 1C_31/2026 · 24.08.2026 · AbgewiesenDie vom METAS empfohlenen Messmethoden für adaptive Mobilfunkanlagen sind zwecktauglich, und die in der NISV festgelegten Immissions- und Anlagegrenzwerte sind rechtskonform. Eine …VGer SO VWBES.2024.366 · 17.08.2026 · AbgewiesenBei der Bewilligung einer Luft/Wasser-Wärmepumpe genügt eine summarische Prüfung alternativer Innen- und Aussenstandorte; weitergehende vorsorgliche Emissionsbegrenzungen nach Art.…VGer ZH VB.2025.00294 · 13.08.2026 · AbgewiesenLärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage müssen unabhängig von der Einhaltung der Planungswerte nach dem Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG) so weit begrenzt werden, als dies …VGer AG WBE.2025.161 · 11.08.2026 · GutgeheissenEine Bau- und Ausnahmebewilligung für Nutzungsänderungen in einer denkmalgeschützten Schlossanlage ausserhalb der Bauzone (Art. 24d Abs. 2 und 3 RPG) darf nicht erteilt werden, sol…BGer 1C_325/2024 · 10.08.2026 · GutgeheissenNachbargemeinden sind zur Beschwerde legitimiert, wenn sie durch ein Bauvorhaben in spezifischen hoheitlichen Aufgaben oder in der Wahrnehmung eines gewichtigen öffentlichen Intere…VGer AG WBE.2025.231 · 10.07.2026 · Teilweise gutgeheissenBetriebszeiteinschränkungen für lärmintensive Arbeiten stützen sich zulässigerweise auf das Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG und sind verhältnismässig, wenn die lärmintensiv…

Weitere Entscheide dazu in der Urteilssuche

Lärm · 412 EntscheideEntscheide zum Schutzgut Lärm.Richtplanung · 242 EntscheideRichtpläne von Kantonen und Regionen: Behördenverbindlichkeit, Vorprüfung, Bindung der Nutzungsplanung.

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.