BGer 1C_173/2022

Abgewiesen

Entscheid vom 23.01.2024 · Kanton SO

Die Anpassung eines kantonalen Erschliessungsplans zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ist auch vor Ablauf des Planungshorizonts von 10–15 Jahren zulässig, wenn ein Planungsfehler vorliegt und die Interessenabwägung das öffentliche Interesse an der Verkehrssicherheit überwiegen lässt.

BGer 1C_173/2022 vom 23.01.2024 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Baubewilligung Gestaltungsplan Wiederherstellung / Rückbau Ausnahmebewilligung

Betroffenes Schutzgut

Eigentumsgarantie

Angerufene Bestimmungen

Art. 29 Abs. 2 BV Art. 33 Abs. 2 und 3 RPG Art. 22 Abs. 2 RPG Art. 95 BGG Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG Art. 97 Abs. 1 BGG

Berührte Prüfdimensionen

Sachverhalt Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Abwägungsentscheid

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.