VGer BE 100 2020 207

Abgewiesen

Entscheid vom 06.01.2022 · Kanton BE

Die Klausel in einem öffentlich-rechtlichen Planungsausgleichsvertrag, wonach der Planungsvorteil neu zu beurteilen ist, wenn die Nutzungsmöglichkeiten wesentlich eingeschränkt werden (clausula rebus sic stantibus), bezieht sich nur auf Veränderungen nach Vertragsschluss. Eine nachträgliche Berufung auf Grundlagenirrtum ist treuwidrig,…

VGer BE 100 2020 207 vom 06.01.2022 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Mehrwertabgabe Umzonung Ortsplanungsrevision

Betroffenes Schutzgut

Denkmalschutz

Angerufene Bestimmungen

Art. 5 Abs. 1 RPG Art. 142 BauG Art. 142d Abs. 1 BauG Art. T3-1 Abs. 2 BauG Art. 18 Abs. 1 OR Art. 23 OR

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.