VGer SG B 2021/101

Teilweise gutgeheissen

Entscheid vom 17.02.2022 · Kanton SG

Die Enteignung von 7 m² für eine Bushaltestellen-Ausbuchtung ist nicht hinreichend begründet, wenn das öffentliche Interesse an der Ausbuchtung (insbesondere für einen Haltestellen-Unterstand) nicht dargetan und die Verhältnismässigkeit nicht geprüft ist. Eine Koordination mit dem baurechtlichen Verfahren ist erforderlich.

VGer SG B 2021/101 vom 17.02.2022 (Teilweise gutgeheissen)

Planungsanlass

Enteignung Baubewilligung

Betroffenes Schutzgut

Eigentumsgarantie Nachbarschutz

Angerufene Bestimmungen

Art. 32 StrG Art. 33 StrG Art. 5 lit. a EntG Art. 6 EntG Art. 36 BV Art. 4 RPG

Berührte Prüfdimensionen

Sachverhalt Vollständigkeit Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Standortgebundenheit Abwägungsentscheid

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.