BGer 1C_482/2020

Gutgeheissen

Entscheid vom 16.07.2021 · Kanton ZH

Die Übertragung einer baurechtlichen Nebenbestimmung (Parkplatzerstellungspflicht) auf einen Grundstücksnachfolger setzt voraus, dass die Verpflichtung sachbezogen und klar formuliert ist. Fehlt eine Regelung für den Fall der Nichtrealisierung des geplanten Vorhabens, geht die Pflicht nicht automatisch auf den neuen Eigentümer über.

BGer 1C_482/2020 vom 16.07.2021 (Gutgeheissen)

Planungsanlass

Baubewilligung

Betroffenes Schutzgut

Eigentumsgarantie

Angerufene Bestimmungen

Art. 26 Abs. 1 BV Art. 36 Abs. 1 BV Art. 29 Abs. 2 BV Art. 82 lit. a BGG Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG Art. 89 Abs. 1 BGG

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.