BGer 1C_343/2022

Abgewiesen

Entscheid vom 30.12.2022 · Kanton BE

Behördliche Abstimmungserläuterungen müssen sachlich, transparent und verhältnismässig sein, dürfen aber nicht als Propaganda wirken. Eine Abstimmung ist nur aufzuheben, wenn Mängel das Ergebnis beeinflusst haben können.

BGer 1C_343/2022 vom 30.12.2022 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Umzonung Gestaltungsplan Ortsplanungsrevision

Angerufene Bestimmungen

Art. 34 Abs. 2 BV Art. 44 Abs. 2 PRG/BE Art. 20 Abs. 2 GG/BE Art. 82 lit. c BGG Art. 88 Abs. 1 lit. a BGG Art. 95 lit. d BGG

Amtlichen Volltext öffnen ↗

Entscheide zur selben Frage

BGer 1C_325/2024 · 10.08.2026 · GutgeheissenNachbargemeinden sind zur Beschwerde legitimiert, wenn sie durch ein Bauvorhaben in spezifischen hoheitlichen Aufgaben oder in der Wahrnehmung eines gewichtigen öffentlichen Intere…BGer 1C_144/2025 · 22.07.2026 · AbgewiesenDie Mehrwertabgabe nach Art. 5 LAT und kantonalem Recht (Art. 111b LCAT) ist vom Eigentümer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Massnahme geschuldet, nicht bei Fixierung der Abgab…VGer AG WBE.2025.213 · 06.05.2026 · GutgeheissenEine projektbezogene Spezialzone nach Art. 18 RPG, deren Hauptbestimmung regelmässige Bautätigkeiten zulässt, die weder mit bodenerhaltenden Nutzungen verbunden noch standortgebund…BGer 1C_227/2026 · 04.05.2026 · NichteintretenRichtet sich eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensentscheid, müssen die Rügen an das Bundesgericht die Frage der Zulässigkeit und nicht das materielle Recht betref…BGer 1C_47/2025 · 27.04.2026 · AbgewiesenDie Ausweisung einer Gartenfläche auf einer Parzelle im Rahmen der Zonenanpassung zur Redimensionierung einer überdimensionierten Bauzone ist rechtmässig, wenn sie auf einem öffent…BGer 1C_558/2025 · 02.04.2026 · AbgewiesenMitglieder einer Erbengemeinschaft sind nicht berechtigt, ohne alle Miterben eine Beschwerde gegen einen abgelehnten Antrag auf Zonenplanänderung einzureichen, wenn die beantragte …

Weitere Entscheide dazu in der Urteilssuche

Umzonung · 152 EntscheideUmzonungen zwischen Bauzonentypen: Planbeständigkeit, veränderte Verhältnisse, Interessen der Nachbarschaft.Gestaltungsplan · 436 EntscheideGestaltungs- und Quartierpläne: Abweichungen von der Regelbauweise, Qualität, Interessen der Anstösser.Ortsplanungsrevision · 614 EntscheideGesamtrevisionen der kommunalen Nutzungsplanung: Richtplankonformität, Abwägung über das ganze Gemeindegebiet.

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.