Art. 10a USG

15 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

53%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%

VGer BE 100 2025 47 · 24.04.2026AbgewiesenDie Reaktivierung eines historischen, unter Denkmalschutz stehenden Wasserkraftwerks ist zulässig, wenn die gesetzlichen Restwassermengen eingehalten werden und das denkmalpflegerische sowie das energiewirtschaftliche Interesse das landschaftliche Interesse am Erscheinungsbild des bereits beeinflussten Wasserfalls überwiegen.Bauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligungBaubewilligung BGer 1C_99/2023 · 04.06.2024GutgeheissenDie Umweltverträglichkeitsprüfung muss bei räumlich, zeitlich und funktional eng verknüpften Teilprojekten (hier: WOV und Halbanschluss Altdorf) gesamthaft erfolgen; eine isolierte Betrachtung genügt nicht. Die Gesamtanlage ist lärmschutzrechtlich als neue Anlage zu qualifizieren, was die Einhaltung der Planungswerte erfordert.BGer 1C_327/2022 · 07.11.2023GutgeheissenDie Ausscheidung einer kantonalen Nutzungszone für eine Deponie in einem BLN-Gebiet stellt eine schwerwiegende Beeinträchtigung dar, die nur durch gleich- oder höherwertige Interessen nationaler Bedeutung gerechtfertigt werden kann. Eine solche Rechtfertigung fehlt, wenn keine alternativen Standorte geprüft wurden und die…SondernutzungsplanOrtsplanungsrevision BGer 1C_473/2020 · 09.09.2021AbgewiesenDie Interessen an der Durchführung von Sondierbohrungen zur Erkundung von Mineralwasserressourcen überwiegen die Interessen am Schutz bestehender Fassungsbrunnen, sofern die Bohrungen unter Einhaltung der gewässerschutzrechtlichen Auflagen durchgeführt werden und keine konkrete Gefahr einer Beeinträchtigung der Grundwasserqualität oder…Baubewilligung BGer 1C_17/2021 · 26.08.2021AbgewiesenDie Standortgebundenheit der geplanten West-Ost-Verbindung im Gewässerraum des Schächens wurde bejaht, da die Alternativvarianten mit gewichtigen Nachteilen (u.a. Schutztunnelkosten von 16 Mio. CHF) verbunden sind und keine vorteilhaftere Lösung aufzeigen. Verfahrensfehler (unterbliebene BAFU-Anhörung) wurden im kantonalen…Bauen ausserhalb Bauzone BGer BGE 146 II 36 · 01.01.2020GutgeheissenDie UVP-Pflicht für Flughafenanlagen erstreckt sich auf Off-Airport-Parkplätze von Drittunternehmen mit eigener Infrastruktur am Flughafen, da diese einen engen räumlichen und funktionalen Zusammenhang zum Flughafenbetrieb aufweisen. Eine Gesamtbetrachtung nach Art. 8 USG ist geboten, um emissionsbegrenzende Massnahmen nicht zu…BGer 1C_308/2018 · 09.10.2019GutgeheissenDie UVP-Pflicht für Flughafenanlagen erfordert eine Gesamtbetrachtung von Off-Airport-Parkplätzen, soweit diese in einem engen räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit dem Flughafen stehen (z. B. Valet-Parking mit Infrastruktur am Flughafen). Andere Off-Airport-Parkplätze sind nicht einzubeziehen.BGer 1C_467/2018 · 03.05.2019AbgewiesenDie Interessenabwägung fiel zugunsten der Verkehrssicherheit, des Verkehrsflusses und der Entlastung der Usterstrasse aus; die Stützmauer und die isolierte UVP wurden als verhältnismässig und bundesrechtskonform beurteilt.VGer BE 100 2017 121 · 14.03.2018RückweisungBei der UVP-Pflicht für Einkaufszentren (Ziff. 80.5 Anhang UVPV, Schwellenwert 7'500 m²) sind Restaurants, Bankfilialen und Lagerflächen nicht als Verkaufsflächen anzurechnen; massgebend ist die bewilligte Nutzung, nicht die objektive Eignung zur Verkaufsnutzung. Bei verkehrsintensiven Vorhaben (VIV) genügen Fahrtencontrolling-Auflagen…BaubewilligungRichtplanung BGer 1C_57/2016 · 13.10.2016GutgeheissenDie Genehmigung eines Strassenbauprojekts, das mehr als 3 ha Fruchtfolgeflächen beansprucht, setzt einen Richtplanbeschluss voraus. Eine Gesamtbetrachtung beider Projektabschnitte ist massgebend, und die fehlende planerische Festlegung von Aufwertungsflächen macht die Genehmigung ohne Richtplanbeschluss willkürlich.Richtplanung BGer 1C_162/2015 · 15.07.2016AbgewiesenDie Interessenabwägung fiel zugunsten des öffentlichen Verkehrsinteresses (Betriebsoptimierung der S-Bahn) aus, da die Alternativvarianten betriebliche Nachteile aufwiesen und die Umweltbelastungen (Lärm, nichtionisierende Strahlung) die gesetzlichen Grenzwerte einhielten. Das Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG) verlangte keine…BGer 1C_57/2015 · 22.01.2016Teilweise gutgeheissenDie UVP muss sich auf die gesamte funktional und räumlich verbundene Gesamtanlage erstrecken, auch wenn diese aus mehreren Einzelanlagen besteht. Ein funktionaler Zusammenhang setzt ein Zusammenwirken über behördliche Auflagen hinaus voraus.Gestaltungsplan BGer BGE 142 II 20 · 01.01.2016Teilweise gutgeheissenEine Gesamtanlage im Sinne der UVP liegt vor, wenn Einzelanlagen räumlich nah beieinander liegen und einen engen funktionalen Zusammenhang aufweisen, der über behördliche Auflagen hinausgeht. Dies setzt bei verschiedenen Eigentümern eine gemeinsame Organisation, Planung oder ein gemeinsames Auftreten nach aussen voraus.Gestaltungsplan BGer BGE 140 II 262 · 01.01.2014Teilweise gutgeheissenDie umfassende Interessenabwägung nach Art. 39 WRG und Art. 33 GSchG erfordert den Verzicht auf die Fassung des Gonerliwassers, da der landschaftliche Ersteingriff in ein unberührtes Gewässer nicht durch den bescheidenen Beitrag zur Stromproduktion gerechtfertigt ist.BGer 1C_405/2012 · 12.09.2013AbgewiesenDie Interessenabwägung zwischen verkehrsbedingten Emissionen und der Ansiedlung verkehrsintensiver Nutzungen in einer Sondernutzungszone ist bundesrechtskonform, wenn die Gemeinde durch ein Gesamtkonzept (z. B. Gestaltungsplan) gleichwertige Massnahmen zur Emissionsbegrenzung trifft, selbst wenn diese nicht strikt kantonalen…GestaltungsplanBaubewilligung

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.