VGer ZH VB.2023.00501

Abgewiesen

Entscheid vom 04.01.2024 · Kanton ZH

Eine Ausreise gilt auch dann nicht als objektiv unmöglich, wenn die betroffene Person ihre Mitwirkung bei der Beschaffung von Reisepapieren verweigert, da es gerade der Zweck der Eingrenzung ist, die betroffene Person zu rechtskonformem Verhalten zu veranlassen. Ausführungen zur Verhältnismässigkeit der Administrativhaft können nicht…

VGer ZH VB.2023.00501 vom 04.01.2024 (Abgewiesen)

Angerufene Bestimmungen

Art. 74 Abs. 1 lit. b AIG Art. 74 Abs. 1 lit. a AIG Art. 10 Abs. 2 BV BGE 144 II 16 § 38b VRG § 16 VRG

Berührte Prüfdimensionen

Verhältnismässigkeit Varianten Rechtsgrundlagen Abwägungsentscheid

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.