BGer 1C_161/2023

Abgewiesen

Entscheid vom 29.02.2024 · Kanton AR

Ein Wasserbauprojekt zur Hochwasserrisikoreduktion und ökologischen Aufwertung ist verhältnismässig, wenn es insgesamt eine signifikante Verbesserung der Hochwassergefahrensituation bewirkt und verbleibende Restrisiken tragbar sind. Das Schutzziel HQ 100 ist nicht verbindlich, sofern kantonale Schutzziele projektbezogen festgelegt werden.

BGer 1C_161/2023 vom 29.02.2024 (Abgewiesen)

Betroffenes Schutzgut

Gewässerraum Gewässerschutz Eigentumsgarantie Naturgefahren

Angerufene Bestimmungen

Art. 1 Abs. 1 WBG Art. 3 Abs. 2 WBG Art. 37 Abs. 1 lit. a GSchG Art. 37 Abs. 2 GSchG Art. 26 BV Art. 36 BV

Berührte Prüfdimensionen

Verhältnismässigkeit Abwägungsentscheid Standortgebundenheit

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.