Art. 21 Abs. 1 RPG

19 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

37%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%

VGer ZH VB.2024.00540 · 17.03.2026Teilweise gutgeheissenAnbauten gelten als Besondere Gebäude nach § 273 PBG, wenn sie architektonische und konstruktive Selbständigkeit aufweisen; eine funktionale Selbständigkeit wird nicht verlangt. Massive offene Bögen über Dachterrassen sind als optisch den Gebäudekubus erweiternde Aufbauten an die Drittelsregelung nach § 292 lit. b PBG anzurechnen,…Baubewilligung BGer 1C_209/2025 · 15.12.2025AbgewiesenEine Planungszone ist rechtmässig, wenn sie der Sicherung einer künftigen Nutzungsplanung dient, ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht und die Planbeständigkeit nicht verletzt wird. Die Planbeständigkeit steht einer Überprüfung der Nutzungsordnung nicht entgegen, wenn die geltenden Pläne revisionsbedürftig sind und die…PlanungszoneAuszonungUmzonungOrtsplanungsrevision BGer 1C_58/2021 · 27.07.2023GutgeheissenEin Gestaltungsplan, der in einem ISOS-Gebiet Baubereiche festlegt, die mit den Schutzzielen des ISOS in Widerspruch stehen, erfordert die Einholung eines Gutachtens der ENHK, wenn eine Bundesaufgabe vorliegt (hier: Koordination mit Gewässerraumfestlegung und mögliche gewässerrechtliche Ausnahmebewilligung).GestaltungsplanOrtsplanungsrevisionBaubewilligungAusnahmebewilligung BGer 1C_99/2022 · 25.04.2023AbgewiesenEin Gestaltungsplan für ein Alters- und Pflegezentrum in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen ist zonenkonform, wenn die Alterswohnungen in einem engen funktionalen Zusammenhang mit dem Pflegezentrum stehen und die Sondernutzungsvorschriften sicherstellen, dass die Wohnungen ihrem Zweck entsprechend genutzt werden. Die Einordnung…Gestaltungsplan BGer 1C_100/2022 · 16.02.2023AbgewiesenEine Gemeinde ist nicht verpflichtet, eine Planungszone zu erlassen, wenn die Rückzonung von Grundstücken mit einem kürzlich genehmigten Gestaltungsplan nicht verhältnismässig ist und die Planbeständigkeit sowie der Vertrauensschutz Vorrang haben. Eine Baubewilligung kann erteilt werden, wenn das Vorhaben die öffentlich aufgelegte…BaubewilligungGestaltungsplanPlanungszoneAuszonungOrtsplanungsrevision BGer 1C_475/2021 · 03.11.2022AbgewiesenFehlende Originalunterschriften auf kantonalen Genehmigungsbeschlüssen zur kommunalen Nutzungsplanung, die erst über 25 Jahre nach Beschlussfassung geltend gemacht werden, begründen keinen schwerwiegenden Verfahrensfehler mit Nichtigkeitsfolge; die Annahme der Nichtigkeit würde die Rechtssicherheit erheblich gefährden. Ohne konkreten…Ortsplanungsrevision VGer AG WBE.2022.5 · 03.10.2022AbgewiesenEine Lager- und Aufbereitungshalle für landwirtschaftliche Produkte ist in einer kommunalen Landschaftsschutzzone nicht bewilligungsfähig, weil § 14 BNO die zulässigen Bauten und Anlagen abschliessend aufzählt und für andere Bauten kein Ermessensspielraum besteht. Eine Revision der Nutzungsplanung wäre Voraussetzung für eine…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneWiederherstellung / RückbauOrtsplanungsrevisionAusnahmebewilligung VGer ZG V 2021 24 · 13.07.2022AbgewiesenEine akzessorische Überprüfung eines rechtskräftigen Bebauungsplans (Sondernutzungsplan) im Baubewilligungsverfahren ist nach Art. 21 Abs. 2 RPG nur bei erheblich geänderten Verhältnissen zulässig; je neuer der Plan und je vollständiger er realisiert ist, desto höher ist die Schwelle für eine Überprüfung anzusetzen. Wurde der Plan im…BaubewilligungSondernutzungsplanOrtsplanungsrevision BGer 1C_688/2020 · 06.01.2022AbgewiesenEine anderechtliche Reservebauzone kann nicht durch blosse technische Nachführung oder kantonale Gesetzesänderungen zur definitiven Bauzone werden; eine Einzonung setzt ein formelles Planänderungsverfahren und die Erfüllung der Voraussetzungen nach Art. 15 RPG voraus.OrtsplanungsrevisionEinzonung BGer 1C_47/2020 · 17.06.2021Teilweise gutgeheissenDie Teilrevision der Ortsplanung Serletta Süd in St. Moritz ist bundesrechtskonform, da die Interessenabwägung trotz knapper Darstellung im Planungsbericht die veränderten Verhältnisse (rechtliche Rahmenbedingungen, öffentliches Interesse an Gesundheitstourismus) und das gering gewichtete Vertrauen in die Planbeständigkeit angemessen…Ortsplanungsrevision BGer 1C_20/2019 · 11.12.2019GutgeheissenDie im Nutzungsplan verbindlich festgelegte Zonenzuweisung kann im Baubewilligungsverfahren nicht mehr überprüft werden, sofern keine Ausnahmefälle vorliegen. Die anrechenbare Grundstücksfläche (aGSF) ist gemäss Zonenplan zu bestimmen.BaubewilligungOrtsplanungsrevision BGer BGE 145 II 83 · 01.01.2019GutgeheissenEine Erhaltungszone nach Art. 33 RPV ist als Nichtbauzone zu qualifizieren, wenn sie keine Kleinsiedlung i.S.v. Art. 33 RPV darstellt und keine bundesrechtskonforme Grundlage für die Umnutzung von Ökonomiebauten zu Wohnzwecken bietet. Die Umnutzung von Stallbauten zu Zweitwohnungen ausserhalb der Bauzone ist nur unter den strengen…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneUmnutzung / ZweckänderungOrtsplanungsrevisionAusnahmebewilligung BGer 1C_62/2018 · 12.12.2018GutgeheissenDie Umnutzung einer Stallbaute zu einer Ferienwohnung in einer Erhaltungszone ausserhalb der Bauzone ist bundesrechtswidrig, wenn die Zone keine Kleinsiedlung i.S.v. Art. 33 RPV darstellt und die Voraussetzungen für geschützte oder landschaftsprägende Bauten (Art. 24d RPG, Art. 39 RPV) nicht erfüllt sind. Die Interessen an der Erhaltung…Bauen ausserhalb BauzoneUmnutzung / Zweckänderung KGer LU 7H 18 104 · 21.11.2018AbgewiesenOb eine Wohnung als Einliegerwohnung im Sinne der Sonderbauvorschriften eines Gestaltungsplans gilt, beurteilt die Gemeinde im Rahmen ihres erheblichen Beurteilungsspielraums (Gemeindeautonomie); das Kantonsgericht greift nur ein, wenn die kommunale Auslegung rechtlich nicht vertretbar ist. Eine projektierte Einliegerwohnung, die rund…BaubewilligungGestaltungsplan KGer LU 7H 18 69 · 02.07.2018AbgewiesenFür industrielle Hochbauten in einer Arbeitszone ist ein ausnahmsweiser Verzicht auf den Sondernutzungsplan (§ 166 Abs. 2 PBG) zulässig, wenn der Nachweis erbracht wird, dass das Bauprojekt allen Auflagen Rechnung trägt und keine weitgehende sondernutzungsplanerische Regelung nötig ist; die blosse Möglichkeit künftiger Erweiterungen auf…BaubewilligungGestaltungsplanSondernutzungsplanOrtsplanungsrevision BGer 1C_65/2017 · 05.10.2017AbgewiesenDie Baubewilligung für den Abbruch eines Gebäudes und den Neubau eines Wohngebäudes mit Doppelgarage auf einer bereits in der Bauzone liegenden Parzelle verstösst nicht gegen das Koordinationsprinzip (Art. 25a Abs. 2 Bst. d RPG) oder die Bindungswirkung des Nutzungsplans (Art. 21 Abs. 1 RPG), sofern die kantonale Instanz die…BaubewilligungOrtsplanungsrevision BGer 1C_68/2017 · 01.09.2017AbgewiesenDie Verweigerung einer Umgebungsplanänderung zur Umwandlung von Längs- in Querparkplätze ist bundesrechtskonform, wenn die Auslegung der Sonderbauvorschriften auf sachlichen Gründen (historisch, teleologisch, systematisch) und Verkehrssicherheitsaspekten beruht.GestaltungsplanBaubewilligung VGer TG TVR-2021-7 · 24.04.2017GutgeheissenDie bewusste Nichtaufnahme einer Liegenschaft in einen Schutzplan begründet Planbeständigkeit (Art. 21 Abs. 1 RPG); eine nachträgliche Unterschutzstellung mittels Sondernutzungsplan setzt einen Planungsfehler voraus, der hier nicht vorliegt. Selbst bei Annahme eines Planungsfehlers wäre die Unterschutzstellung unverhältnismässig, weil…Sondernutzungsplan BGer 1C_7/2012 · 11.06.2012AbgewiesenEin Abbauvorhaben mit einem Volumen von 7'200 m³ in einer Abbauzone nahe dem Siedlungsgebiet erfordert ein Sondernutzungsplanverfahren, da nur dieses eine umfassende Interessenabwägung und die Festlegung von Abbauplan, Rekultivierung und Endgestaltung ermöglicht. Ein Ausnahmebewilligungsverfahren genügt nicht.SondernutzungsplanOrtsplanungsrevisionBaubewilligungAusnahmebewilligung

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.