BGer BGE 146 I 36

Abgewiesen

Entscheid vom 01.01.2020 · Kanton BE

Gemeinden können kantonale Richtplanentscheide wegen Verletzung der Gemeindeautonomie (Art. 50 Abs. 1 BV) direkt beim Bundesgericht anfechten. Die Fortschreibung eines richtplanerischen Zwischenergebnisses zur Festsetzung stellt einen anfechtbaren Endentscheid dar, sofern sie auf einer umfassenden Interessenabwägung beruht.

BGer BGE 146 I 36 vom 01.01.2020 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Richtplanung

Betroffenes Schutzgut

Landwirtschaft / Kulturland Landschaft

Angerufene Bestimmungen

Art. 50 Abs. 1 BV Art. 86 Abs. 3 BGG Art. 87 Abs. 1 BGG Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG Art. 90 BGG Art. 93 BGG

Berührte Prüfdimensionen

Vollständigkeit Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Varianten Abwägungsentscheid

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.