BGer 1C_290/2017

Abgewiesen

Entscheid vom 15.01.2018

Die Interessenabwägung zwischen kommunaler Autonomie bei der Auslegung des Parkplatzreglements und der Wirtschaftsfreiheit des Valet-Parking-Unternehmens fällt zugunsten der letzteren aus, da das PPR selbstständige Parkierungsanlagen nicht ausdrücklich verbietet und der kantonale Richtplan nur behördenverbindlich wirkt.

BGer 1C_290/2017 vom 15.01.2018 (Abgewiesen)

Planungsanlass

Ortsplanungsrevision Richtplanung Baubewilligung

Angerufene Bestimmungen

Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG Art. 82 lit. a BGG Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG Art. 89 Abs. 1 und 2 lit. c BGG Art. 95 lit. a BGG Art. 105 BGG

Berührte Prüfdimensionen

Vollständigkeit Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Standortgebundenheit Rechtsgrundlagen Abwägungsentscheid Auflagen

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.