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Art. 684 ZGB

21 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

38%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%

BGer 1C_523/2024 · 11.09.2025AbgewiesenDie analoge Anwendung der Kriterien Unvorhersehbarkeit, Spezialität und schwerer Schaden auf die Unterschreitung kantonaler Baumabstandsvorschriften bei vorsorglicher Unterschutzstellung eines Baums steht vor der Eigentumsgarantie (Art. 26 Abs. 2 BV) und ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz die Entschädigungspflicht verneint, weil…VGer SG B 2024/215 · 26.05.2025AbgewiesenDie Umnutzung eines Ladenlokals in eine Pizzeria mit Take Away in der Kernzone Altstadt ist bei Einhaltung der immissionsrechtlichen und parkierungsrechtlichen Vorgaben zulässig. Die Bewilligungsbehörde hat ihr Ermessen nicht überschritten, da die zu erwartenden Immissionen und der Parkplatzbedarf im Einzelfall als zumutbar beurteilt…BaubewilligungUmnutzung / Zweckänderung VGer SG B 2023/21 · 15.12.2023AbgewiesenDie Vorinstanz durfte auf den Rekurs des Beschwerdeführers mangels Legitimation nicht eintreten, da dieser durch das Bauvorhaben nicht stärker als die Allgemeinheit betroffen ist.BaubewilligungUmnutzung / Zweckänderung VGer SG B 2022/173 · 12.07.2023Teilweise gutgeheissenEine Mobilfunkanlage in einer Wohn-Gewerbe-Zone ist abstrakt zonenkonform, wenn keine spezifischen kommunalen Beschränkungen bestehen und die Anlage den gesetzlichen Immissionsgrenzwerten entspricht. Eine Rückweisung an die Vorinstanz ist nicht erforderlich, wenn die Sache entscheidungsreif ist und die neuen Vorbringen inhaltlich…Baubewilligung VGer SG B 2022/181 · 23.03.2023AbgewiesenEin Bauvorhaben in der Wohn-Gewerbezone (WG3) verstösst nicht gegen das Verunstaltungsverbot (Art. 99 Abs. 1 PBG), wenn es nach verbreiteten Massstäben nicht erheblich störend wirkt. Immissionen und Zufahrtsfragen sind bei Einhaltung öffentlich-rechtlicher Vorschriften hinzunehmen.Baubewilligung VGer SG B 2021/171 · 15.12.2022Teilweise gutgeheissenWird die Ablehnung eines Baugesuchs rechtskräftig, entfällt die Grundlage für hängige Rechtsmittel nach Art. 684 ZGB. Die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens ist der Partei anzulasten, die sie verursacht hat, was die Kostenfolge nach dem Verursacherprinzip bestimmt.Baubewilligung VGer SG B 2022/157 · 15.12.2022AbgewiesenWer eine Widerrufsverfügung anficht, muss formelle und materielle Beschwer nachweisen; fehlt es daran, weil die Widerrufsverfügung keine präjudizierenden Effekte enthält und das erstinstanzliche Verfahren ergebnisoffen fortgesetzt wird, ist auf den Rekurs nicht einzutreten. Die blosse Unsicherheit über Kostenfolgen des erstinstanzlichen…Baubewilligung VGer SG B 2022/76 · 15.12.2022Teilweise gutgeheissenIm Rekursverfahren vor Verwaltungsbehörden wird das Honorar als Pauschale (Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO, CHF 500–6000) entschädigt; massgebend ist nicht der tatsächliche Zeitaufwand, sondern der notwendige Aufwand (Art. 98 Abs. 2 VRP). Den Behörden kommt bei der Bemessung ein erheblicher Ermessensspielraum zu, der verwaltungsgerichtlich…Baubewilligung VGer SG B 2022/109 · 17.10.2022AbgewiesenDie amtlichen Kosten eines Baubewilligungsverfahrens sind dem Gesuchsteller als Zustandsverursacher nach Art. 94 Abs. 1 VRP aufzuerlegen, selbst wenn dieser das Gesuch entgegen seinem Willen einreicht, sofern er durch sein Eigentum den Anlass zur Amtshandlung gibt.Baubewilligung VGer SG B 2021/188 · 17.03.2022AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in einer Gewerbe-Industrie-Zone ist rechtmässig, wenn die Anlagegrenzwerte nach NISV eingehalten werden und keine übermässigen Immissionen nach Art. 684 ZGB geltend gemacht werden. Eine privatrechtliche Einsprache wegen Wertminderung ist auf den Zivilrechtsweg zu verweisen.Baubewilligung VGer SG B 2020/243 · 30.08.2021AbgewiesenEin Mehrfamilienhaus in der Wohnzone W2 ist zonenkonform, wenn es die baureglementarischen Vorgaben einhält. Eine Ausnahmebewilligung für unter den Grundwasserspiegel reichende Bauteile im Gewässerschutzbereich Au kann erteilt werden, wenn die Durchflusskapazität des Grundwassers um höchstens 10 % vermindert wird und die…BaubewilligungAusnahmebewilligung VGer SG B 2020/120 · 29.04.2021Teilweise gutgeheissenEine unbewohnte, auf zwei Seiten offene und unbeheizte Sitzplatzüberdachung gilt als unbewohnte Anbaute im Sinne von Art. 23 Abs. 2 lit. b BauR und muss den verminderten Grenzabstand von 3 m einhalten. Die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Bauvorschriften schliesst in der Regel übermässige Immissionen nach Art. 684 ZGB aus.Baubewilligung VGer SG B 2020/59 · 19.01.2021AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage in der Gewerbe-Industriezone ist rechtmässig, wenn sie die NISV-Grenzwerte einhält und keine übermässigen Immissionen nach Art. 684 ZGB verursacht. Gestaltungsvorschriften für Bauten sind auf technische Infrastruktureinrichtungen wie Mobilfunkanlagen nicht anwendbar.BaubewilligungGestaltungsplan VGer SG B 2017/243 · 22.08.2019Teilweise gutgeheissenDie Baubewilligung für den Abbruch und Neubau von Mehrfamilienhäusern in der Kernzone K4 ist rechtmässig, da das Vorhaben den baurechtlichen Vorgaben entspricht. Die privatrechtliche Einsprache nach Art. 685 ZGB ist an die Vorinstanz zur Fristsetzung für den Zivilrechtsweg zurückzuweisen.BaubewilligungGestaltungsplan VGer SG B 2018/150 · 20.05.2019Teilweise gutgeheissenEin Überbauungsplan mit besonderen Vorschriften (besV) kann von der Regelbauweise abweichen, sofern die Zweckbestimmung der Zone gewahrt bleibt und keine materielle Zonenplanänderung vorliegt. Die Abwägung zwischen innerer Verdichtung und Schutz nachbarlicher Interessen muss im Ermessensspielraum der Planungsbehörde liegen.GestaltungsplanOrtsplanungsrevision VGer SG B 2018/189 · 21.11.2018AbgewiesenDie Baubewilligung für den Umbau eines Einfamilienhauses in der Wohnzone W1 ist rechtmässig, da die Bestandes- und Erweiterungsgarantie gewahrt bleibt und keine übermässigen Immissionen oder Verunstaltungen vorliegen.Baubewilligung BGer 1C_671/2017 · 14.08.2018Teilweise gutgeheissenDie Interessenabwägung muss alle geltend gemachten Schäden berücksichtigen; eine unvollständige Abwägung führt zur Aufhebung des Entscheids und Rückweisung zur Neubeurteilung.VGer SG B 2017/17 · 28.06.2018AbgewiesenDie Umnutzung eines Gebäudes in der Landwirtschaftszone zu einem Asylzentrum führt nicht automatisch zu übermässigen Immissionen im Sinne von Art. 684 ZGB, selbst wenn subjektive Beeinträchtigungen geltend gemacht werden. Eine Enteignungsentschädigung setzt voraus, dass die Immissionen objektiv übermässig sind und ein schwerer,…EnteignungUmnutzung / Zweckänderung VGer SG B 2015/277, B 2015/280 · 28.03.2017AbgewiesenIm Baubewilligungsverfahren für ein Wohn- und Pflegezentrum in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ZöBA) ist eine akzessorische Prüfung des Zonenplans unzulässig, wenn dieser rechtmässig ergangen ist und keine wesentlichen Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse vorliegen. Fehlende Regelbauvorschriften in der…BaubewilligungOrtsplanungsrevision VGer SG B 2015/5 · 24.11.2016Teilweise gutgeheissenDie Haltung von bis zu vier Pferden in einer Wohnzone ist zonengerecht, sofern keine übermässigen Immissionen zu erwarten sind. Die Beurteilung der Immissionsbelastung hat sich an durchschnittlichen, objektivierten Bedingungen zu orientieren, wobei individuelle Allergierisiken nicht massgebend sind.Baubewilligung BGer BGE 123 II 481 · 17.09.1997AbgewiesenDie Flughafenplanung (Lärm- und Sicherheitszonen) und der Flugbetrieb führen trotz Nutzungsbeschränkungen und Lärmimmissionen zu keinem Entschädigungsanspruch, da die Grundstücke weiterhin wirtschaftlich sinnvoll als Gewerbeland nutzbar bleiben und kein schwerer Schaden vorliegt.EinzonungAuszonungUmzonungOrtsplanungsrevisionEnteignung

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.