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Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG

14 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

0%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%
BGer 1C_31/2026 · 24.08.2026AbgewiesenDie vom METAS empfohlenen Messmethoden für adaptive Mobilfunkanlagen sind zwecktauglich, und die in der NISV festgelegten Immissions- und Anlagegrenzwerte sind rechtskonform. Eine Abweichung von der gefestigten Rechtsprechung ist nicht begründet.BaubewilligungBGer 1C_425/2025 · 21.05.2026AbgewiesenFür den rechnerischen Nachweis der Einhaltung der Anlagegrenzwerte bei Mobilfunkanlagen ist die im Standortdatenblatt beantragte Sendeleistung massgebend, nicht die technisch mögliche maximale Sendeleistung. Eine adaptive Nutzung von Antennen erfordert eine neue Bewilligung.BaubewilligungBGer 1C_452/2025 · 06.05.2026AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen in der Landwirtschaftszone ist rechtmässig, wenn die Anlagegrenzwerte nach dem Worst-Case-Szenario eingehalten werden und die Berechnungen plausibel sind. Die geltenden Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind bundesrechtskonform.BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligungBGer 1C_508/2024 · 19.03.2025AbgewiesenDie Interessenabwägung nach § 357 PBG/ZH zugunsten der Mobilfunkanlage als öffentliche Infrastruktur ist nicht willkürlich, da ideelle Immissionen und wirtschaftliche Nachteile der Nachbarn gegenüber dem öffentlichen Interesse an der fernmeldetechnischen Versorgung zurücktreten.BaubewilligungBGer 1C_217/2024 · 25.10.2024NichteintretenDas Bundesgericht tritt auf die Beschwerden nicht ein, da die Beschwerdeführenden die vorinstanzlichen Alternativbegründungen zur Sondernutzungsplanpflicht nicht hinreichend substantiiert gerügt haben (Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2 BGG).BaubewilligungGestaltungsplanSondernutzungsplanBGer 1C_504/2023 · 03.10.2023AbgewiesenDie kantonale Bewilligung für ein Wohn- und Verwaltungsgebäude in der Bauzone ist aufzuheben, wenn die bauliche Nutzung die zulässige Ausnützungsziffer überschreitet, weil die Fläche eines intubierten Gewässers und eines geplanten Gehwegs nicht als überbaubare Fläche berücksichtigt werden darf.BaubewilligungBGer 1C_421/2020 · 22.07.2021AbgewiesenDas Bundesgericht bestätigt die kantonale Baubewilligung für ein Bauvorhaben im Gestaltungsplangebiet, da die Erschliessungsvoraussetzungen erfüllt sind und die Vorinstanz keine Rechtsverletzung begangen hat.GestaltungsplanBaubewilligungBGer 1C_639/2019 · 25.08.2020NichteintretenDas Bundesgericht tritt auf die Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer die zweite, selbstständige Begründung des Verwaltungsgerichts nicht rechtsgenügend anfechtet und die Rügen gegen die Hauptbegründung unbegründet sind.GestaltungsplanBGer 1C_65/2019 · 30.03.2020NichteintretenDas Bundesgericht tritt auf eine ungenügend begründete Beschwerde nicht ein, da die Beschwerdeführerin die vorinstanzlichen Erwägungen nicht hinreichend widerlegt und keine rechtsgenügliche Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG vorbringt.BaubewilligungGestaltungsplanBGer 1C_554/2018 · 05.08.2019AbgewiesenDie Bewilligung einer Wohnnutzung in einer Gewerbezone ist unzulässig, wenn sie nicht betrieblich an den Standort gebunden ist. Ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht besteht nur unter strengen Voraussetzungen, die hier nicht erfüllt sind.BaubewilligungUmnutzung / ZweckänderungBGer 1C_495/2016 · 09.01.2017AbgewiesenEin rechtskräftig festgesetzter Quartierplan kann nicht aufgrund neuer, bereits bei der Einleitung oder Festsetzung vorsehbarer Umstände revidiert werden. Die Planbeständigkeit nach Art. 21 Abs. 2 RPG verbietet eine nachträgliche Änderung ohne wesentliche Veränderung der Verhältnisse.GestaltungsplanBGer 1C_390/2013 · 16.07.2014AbgewiesenDas öffentliche Interesse an der Verkehrsentlastung der Stadt Aarau durch die Pförtneranlage überwiegt das private Interesse des Beschwerdeführers an der Vermeidung von Staus und Lärm vor seiner Liegenschaft, da keine merkliche Zunahme der Immissionen zu erwarten ist und die vorgeschlagene Projektoptimierung betrieblich nicht umsetzbar…BGer 1C_94/2007 · 03.09.2007NichteintretenDie Beschwerdeführerinnen sind nicht legitimiert, da die Planungszone keine spezifischen Einschränkungen für Mobilfunkanlagen enthält und sie daher nicht in schutzwürdigen Interessen betroffen sind.PlanungszoneBGer 2C_176/2007 · 03.05.2007NichteintretenDie Beschwerde gegen die Bewertung der Flugtauglichkeit ist unzulässig, da es sich um eine Fähigkeitsbewertung handelt, die gemäss Art. 83 lit. t BGG nicht anfechtbar ist.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.