AppGer BS VD.2017.156

Gutgeheissen

Entscheid vom 08.03.2018 · Kanton BS

Bei einem verwahrten Täter mit chronisch paranoider Schizophrenie können vom Vater begleitete Ausgänge auf dem Klinikareal bewilligt werden, wenn die Fluchtgefahr gering ist, alle behandelnden Therapeuten die Massnahme befürworten und das öffentliche Sicherheitsinteresse das Interesse des Verwahrten an der Vollzugslockerung nicht…

AppGer BS VD.2017.156 vom 08.03.2018 (Gutgeheissen)

Angerufene Bestimmungen

Art. 84 Abs. 6 StGB Art. 90 Abs. 4 StGB Art. 75a Abs. 1 StGB Art. 75a Abs. 2 StGB Art. 75a Abs. 3 StGB Art. 64 Abs. 1 StGB

Berührte Prüfdimensionen

Sachverhalt Vollständigkeit Konfliktanalyse Gewichtung und Konsistenz Verhältnismässigkeit Auflagen Abwägungsentscheid

Amtlichen Volltext öffnen ↗

Entscheide zur selben Frage

BGer 1C_527/2025 · 17.09.2026 · AbgewiesenEin Maschendrahtzaun im übergangsrechtlichen Gewässerraum der Bünz ist ohne Ausnahmebewilligung nach Art. 41c Abs. 1 GSchV unzulässig, und die angeordnete Wiederherstellung des rec…BGer 1C_725/2025 · 15.09.2026 · AbgewiesenEin rechtskräftiger Abbruchbefehl für einen ohne Bewilligung sanierten Stall in der Landwirtschaftszone kann nicht in Wiedererwägung gezogen werden, wenn die beabsichtigte Nutzung …BGer 1C_250/2026 · 14.09.2026 · GutgeheissenDie Rekurslegitimation des Schweizer Heimatschutzes (SHS) nach Art. 12 NHG ist zu bejahen, wenn eine Bundesaufgabe vorliegt, insbesondere bei Ausnahmebewilligungen im Gewässerraum.…VGer AG WBE.2025.306 · 14.09.2026 · AbgewiesenBaubewilligungsbehörden beurteilen ausschliesslich öffentlich-rechtliche Vorschriften; privatrechtliche Einwände wie fehlende Zustimmung der Grundeigentümerin zur Erstellung einer …VGer BE 100 2025 52 · 10.09.2026 · AbgewiesenWird durch ein Bauvorhaben nicht die Anzahl der Anschlussstellen an öffentliche Strassen erhöht, sondern lediglich die Benutzung eines bestehenden Strassenanschlusses auf einer Nac…VGer BE 100 2025 83 · 10.09.2026 · GutgeheissenBeim nachträglichen Baubewilligungsverfahren nach Art. 46 BauG sind baupolizeiliche Wiederherstellungsmassnahmen und das nachträgliche Baugesuch gesamthaft und gleichzeitig zu beur…

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-10-11) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.