Art. 737 ZGB
3 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.
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KGer LU 7H 21 199 · 26.01.2023AbgewiesenWird während eines hängigen Rechtsmittelverfahrens eine kommunale Bau- und Zonenordnung öffentlich aufgelegt (negative Vorwirkung als Planungszone nach § 85 Abs. 2 PBG i.V.m. Art. 27 RPG), ist nicht automatisch neues Recht anzuwenden, sondern eine Interessenabwägung zwischen dem privaten Interesse des Bauherrn an Rechtssicherheit und…BaubewilligungPlanungszoneBGer 1C_590/2016 · 07.08.2017AbgewiesenEine Baubewilligung setzt voraus, dass das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Die Erschliessung ist bundesrechtlich hinreichend, wenn die Zugänglichkeit für Benützer und öffentliche Dienste gewährleistet ist; kantonale und kommunale Vorgaben sind massgebend und werden nur auf Willkür überprüft.BaubewilligungBGer 5D_103/2016 · 15.03.2017AbgewiesenBei einem ungemessenen Fuss- und Fahrwegrecht ist der Inhalt und Umfang anhand der Bedürfnisse des berechtigten Grundstücks zu bestimmen, wobei die langandauernde Ausübung nur subsidiär herangezogen wird. Die Interessenabwägung fällt zugunsten der funktionalen Erschliessung des berechtigten Grundstücks aus, selbst wenn dies Eingriffe in…Korpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.