Art. 737 Abs. 3 ZGB
3 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.
33%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%
BGer 1C_379/2019 · 07.08.2020GutgeheissenEin Poller auf Privatgrund kann bewilligungspflichtig sein, wenn er die Erschliessung (Art. 19 RPG) für Dritte behindert. Die Verweigerung einer nachträglichen Baubewilligung ist jedoch willkürlich, wenn die rechtliche Sicherung der Beanspruchung des Grundstücks für die Erschliessung fehlt und dies nicht im dafür vorgesehenen Verfahren…BaubewilligungWiederherstellung / RückbauBGer 5D_103/2016 · 15.03.2017AbgewiesenBei einem ungemessenen Fuss- und Fahrwegrecht ist der Inhalt und Umfang anhand der Bedürfnisse des berechtigten Grundstücks zu bestimmen, wobei die langandauernde Ausübung nur subsidiär herangezogen wird. Die Interessenabwägung fällt zugunsten der funktionalen Erschliessung des berechtigten Grundstücks aus, selbst wenn dies Eingriffe in…BGer 1C_255/2015 · 14.03.2016AbgewiesenDie Grunddienstbarkeit eines Fuss- und Fahrwegrechts umfasst auch die Freihaltung von Sichtfeldern, wenn dies für die verkehrssichere Ausübung des Wegrechts erforderlich ist. Die Verkehrssicherheit einer Zufahrt kann bei geringem Verkehrsaufkommen ohne weitere Abklärungen bejaht werden.BaubewilligungKorpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.