Art. 66 LTF

11 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

9%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%

BGer 1C_227/2026 · 04.05.2026NichteintretenRichtet sich eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensentscheid, müssen die Rügen an das Bundesgericht die Frage der Zulässigkeit und nicht das materielle Recht betreffen; andernfalls genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht. Der Entscheid ergeht ohne Gerichtskosten.UmzonungOrtsplanungsrevision BGer 1C_200/2024 · 13.08.2025GutgeheissenEin Baubewilligungsverfahren muss ausgesetzt werden, wenn sich die Umstände seit der Annahme des zugrundeliegenden Nutzungsplans (PPA) massgeblich verändert haben, insbesondere durch die Annullierung des übergeordneten Gesamtplanungsinstruments (nPGA) und eine kommunale Initiative zur Umzonung. Die Stabilität der Planung tritt in…BaubewilligungGestaltungsplanUmzonungOrtsplanungsrevision BGer 1C_664/2023 · 12.02.2025AbgewiesenEin Plan de quartier (PQ) muss für die Anwendung von Art. 26 LRS explizit oder zumindest implizit für eine wesentliche Teilmenge auf die Erstellung von Zweitwohnungen ausgerichtet sein. Fehlt eine solche Ausrichtung, kann ein Bauvorhaben nicht von der Ausnahmebestimmung profitieren, selbst wenn die Gemeinde bereits über 20 %…Baubewilligung BGer 1C_312/2024 · 18.07.2024AbgewiesenEine Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage kann nicht allein wegen einer noch nicht in Kraft getretenen Planungsvariante suspendiert werden, wenn kein aktueller Planungsstudie vorliegt, der die Bewilligung behindert.Baubewilligung BGer 1C_388/2021 · 17.08.2022AbgewiesenDie Bewilligung eines Bauprojekts in weniger als 20 m Abstand zur Waldlisière kann im Kanton Genf unter den Voraussetzungen von Art. 11 Abs. 2 LForêts ausnahmsweise bewilligt werden, sofern die Schutzziele der Waldbewirtschaftung und -erhaltung nicht beeinträchtigt werden (Art. 17 LFo).BaubewilligungAusnahmebewilligung BGer 1C_162/2021 · 08.09.2021AbgewiesenEin Raccordement eines Gartenpavillons an das kommunale Abwassernetz in einer künftigen Landwirtschaftszone stellt eine unzulässige Erweiterung der Ausstattung dar und kann nicht nach Art. 24c LAT bewilligt werden, da dies zu einer intensiveren Nutzung führt und neue Auswirkungen auf Boden, Ausstattung und Umwelt mit sich bringt.BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneAuszonungOrtsplanungsrevision BGer 1C_498/2018 · 30.10.2018AbgewiesenReagiert eine Gemeindeverwaltung auf Eingaben von Stockwerkeigentümern mit einem detaillierten Bericht und leitet die erforderlichen Massnahmen ein, liegt kein Rechtsverzögerung oder -verweigerung vor. Ungenügende Substanziierung von Willkürrügen führt zur Unzulässigkeit des Rechtsmittels.BGer 1C_520/2018 · 15.10.2018NichteintretenEine Vorausbewilligung zur Implantation (autorisation préalable d'implantation) gemäss Art. 119 LATC ist eine Zwischenverfügung nach Art. 93 LTF; ein sofortiger Weiterzug ans Bundesgericht ist nur zulässig, wenn ein nicht wiedergutzumachender Nachteil oder eine prozessökonomische Abkürzung dargetan und substanziiert begründet wird.Baubewilligung BGer 1C_496/2017 · 22.01.2018Besonderer AusgangEin Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsrekurs wird gegenstandslos, sobald die zuständige Behörde die beanstandete Entscheidung tatsächlich erlässt; die Verfahrenskosten gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin, da das Rechtsmittel auch mangels hinreichender Begründung unzulässig gewesen wäre.OrtsplanungsrevisionEinzonung BGer 1C_140/2017 · 11.05.2017AbgewiesenEine Modifikation des Nutzungsplans mit erheblichen Auswirkungen auf die baulichen Parameter und den Verkehr erfordert die ordentliche Verfahren nach Art. 34 LST, auch wenn sie nur ein Grundstück betrifft.Ortsplanungsrevision BGer 1C_8/2016 · 18.01.2016AbgewiesenDie Vorinstanz hat zu Recht festgehalten, dass die Gemeinde die Zone der dicht bebauten Fläche gemäss Art. 41b Abs. 3 OPAc hinreichend zu begründen hat, bevor eine reduzierte Rückzugslinie vom Gewässerraum festgesetzt werden kann. Bis dahin gilt die Übergangsregelung mit einer 20-m-Schutzzone.Ortsplanungsrevision

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.