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Art. 64 Abs. 1 BGG

5 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

0%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%
BGer 1C_706/2025 · 12.08.2026AbgewiesenDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, wenn eine Beschwerde inhaltlich wörtlich mit einer anderen Beschwerde übereinstimmt, die das Bundesgericht bereits mit einlässlicher Begründung als aussichtslos abgewiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneBGer 1C_453/2025 · 06.05.2026AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage in der Landwirtschaftszone mit raumplanerischer Ausnahmebewilligung ist rechtmässig, wenn die NISV-Grenzwerte eingehalten werden und die Vorinstanz die Berechnungen sowie die Auswahl der OMEN sachgerecht prüft.BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligungBGer 1C_621/2025 · 01.12.2025AbgewiesenIm Baubewilligungsverfahren werden nur öffentlich-rechtliche Vorschriften geprüft; private Rechte wie Wegrechte sind auf dem Zivilrechtsweg geltend zu machen. Eine Baubewilligung berührt solche Rechte nicht.BaubewilligungBGer 1C_399/2019 · 16.07.2020NichteintretenGenügt eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten den qualifizierten Begründungsanforderungen nicht und liegen Rügen teilweise ausserhalb des Streitgegenstands, tritt das Bundesgericht darauf nicht ein.SondernutzungsplanBaubewilligungEnteignungBGer 1C_11/2016 · 10.06.2016AbgewiesenDie relative Standortgebundenheit einer Mobilfunkanlage in der Landwirtschaftszone ist zu bejahen, wenn die Anlage keine erhebliche Zweckentfremdung bewirkt, nicht störend in Erscheinung tritt und raumplanerisch sowie strahlenschutztechnisch vorteilhaft ist.BaubewilligungBauen ausserhalb Bauzone

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.