Art. 61a AIG
3 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.
33%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%
VGer ZH VB.2024.00635 · 22.05.2025RückweisungSteht der Umfang der Arbeitsunfähigkeit einer EU-Staatsangehörigen im freizügigkeitsrechtlichen Sinn nicht verlässlich fest und ist ein IV-Verfahren hängig, das darüber Aufschluss geben kann, ist die Sache zur Sachverhaltsergänzung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ein erstinstanzliches Verfahren erweist sich nachträglich als…VGer ZH VB.2024.00215 · 07.05.2025GutgeheissenDer Anspruch auf erwerbslosen Aufenthalt nach Art. 24 Anhang I FZA ist subsidiär und entfällt, sobald eine Erwerbstätigkeit angestrebt oder Erwerbsersatzeinkommen bezogen wird. Die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft kann nach längerer Arbeitslosigkeit nur durch eine qualitativ und quantitativ stabile, nachhaltige…VGer ZH VB.2023.00734 · 03.07.2024AbgewiesenWer als EU-Staatsangehöriger im Rentenalter in die Schweiz einreist, eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt, diese aber nicht nachhaltig und existenzsichernd ausübt und Ergänzungsleistungen bezieht, erwirbt kein Verbleiberecht nach Art. 4 Anhang I FZA. Auch ein langjähriges Konkubinat begründet keinen Anwesenheitsanspruch, wenn die…Korpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.