Art. 23 RPG
10 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.
20%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
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BGer 1C_432/2023 · 15.08.2024AbgewiesenEine Aussengastwirtschaft mit 60 Sitzplätzen im Gewässerraum und in einer Freifläche unterliegt der Baubewilligungspflicht nach Art. 22 Abs. 1 RPG, da sie räumliche Auswirkungen hat und umwelt-, planungs- und baurechtliche Belange berührt. Eine Betriebsbewilligung kann ohne vorliegende Baubewilligung nicht erteilt werden.BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneBGer 1C_547/2022 · 19.03.2024Teilweise gutgeheissenDie kommunale Bestimmung, die einen objektiven Bedarfsnachweis für Mobilfunkanlagen verlangt, verstösst gegen die Fernmeldegesetzgebung, da sie den marktwirtschaftlichen Wettbewerb zwischen Mobilfunkanbietern unzulässig einschränkt. Andere Nachweispflichten (Mitbenützung, Ortsbildschutz) sind bei bundesrechtskonformer Auslegung zulässig.OrtsplanungsrevisionBaubewilligungVGer SG B 2020/75 · 25.05.2021AbgewiesenDie Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei rechtswidrig erstellten Bauten und Anlagen innerhalb der Bauzone ist nicht von vornherein unverhältnismässig, wenn die Abweichungen nicht geringfügig sind und kein guter Glaube der Bauherrschaft vorliegt. Eine Ausnahmebewilligung setzt besondere Verhältnisse voraus, die hier nicht…BaubewilligungWiederherstellung / RückbauAusnahmebewilligungAppGer BS VD.2019.136 · 14.10.2020AbgewiesenEine Mobilfunkanlage in der Wohnzone ist zonenkonform, wenn sie in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Standortgebäude steht; die in der NISV vorgeschriebenen Anlagegrenzwerte gelten pro Anlage und sind ohne Berücksichtigung der Messunsicherheit zu beurteilen.BaubewilligungAusnahmebewilligungAppGer BS VD.2019.73 · 30.06.2020GutgeheissenEine Fachhochschule (Hochschule für Wirtschaft FHNW) ist in der Industrie- und Gewerbezone des Dreispitzareals (Basel-Stadt) als Dienstleistungsbetrieb zonenkonform, wenn sie das zonenrechtliche Verkehrsaufkommen nicht übersteigt; die Zuweisung des Gebiets zur Lärmempfindlichkeitsstufe ES IV schliesst lärmempfindliche Nutzungen nicht…BaubewilligungAusnahmebewilligungVGer SG B 2019/226 · 28.05.2020AbgewiesenEin gedeckter Sitzplatz mit Geräteraum kann als Anbaute gelten, wenn er sich der Hauptbaute grössenmässig unterordnet, optisch und konstruktiv getrennt ist und keine Wohnraumerweiterung darstellt. Ein Schwimmbecken als Anlage muss in der Bauzone keine Grenzabstände einhalten, und bei ausreichendem Abstand zur Zonengrenze sind keine…BaubewilligungBGer 1C_636/2017 · 22.05.2018NichteintretenDas Bundesgericht tritt auf die Beschwerde nicht ein, da der Rückweisungsentscheid des Kantonsgerichts keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirkt und der Stadt Luzern ein eigener Entscheidungsspielraum verbleibt.BaubewilligungAusnahmebewilligungBGer 1C_372/2017 · 22.01.2018AbgewiesenDie Interessenabwägung nach § 80 Abs. 1 BPG/BS erfordert eine Gewichtung der widerstreitenden öffentlichen und privaten Interessen; dabei überwiegen hier die wichtigen Gründe für die Parkplatzerstellung die geringfügigen entgegenstehenden Interessen an der Grünzone.BaubewilligungAusnahmebewilligungBGer 1C_265/2014 · 22.04.2015AbgewiesenDie Interessenabwägung zwischen dem Versorgungsauftrag der Mobilfunkbetreiberin (Fernmeldegesetzgebung) und dem Schutz des ländlichen Ortsbilds (kommunale Ästhetikvorschriften) fiel zugunsten des Ortsbildschutzes aus, da ein tauglicher Alternativstandort ausserhalb der Bauzone (mit Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG) verfügbar war und…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligungBGer 1C_245/2013 · 10.12.2013AbgewiesenEine Mobilfunkanlage in einer Bauzone ist zonenkonform, wenn sie in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Standort steht und primär Bauzonenland abdeckt, auch wenn die Strahlung technisch bedingt darüber hinausreicht.BaubewilligungAusnahmebewilligungKorpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.