Art. 22b SSV
2 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.
0%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%
BGer 1C_290/2022 · 02.11.2023AbgewiesenDie Erteilung einer Ausnahmebewilligung für Längsparkfelder in einer Altstadtgasse ist rechtmässig, wenn die Verkehrssicherheit gewahrt bleibt und die Geometrie der Parkfelder den rechtlichen Vorgaben entspricht. Eine Verletzung von Bundesrecht (SVG, RPV) oder kantonalem Recht (BauG/AG) liegt nicht vor.BaubewilligungAusnahmebewilligungVGer AG WBE.2021.179 · 28.03.2022AbgewiesenDie VSS-Normen als Richtlinien sind im Einzelfall verhältnismässig anzuwenden; in einer historisch gewachsenen Altstadtgasse mit geringem Verkehrsaufkommen darf trotz teilweiser Unterschreitung der Normprofilbreite eine Baubewilligung für Längsparkfelder erteilt werden. Die erleichterte Ausnahmebewilligung nach § 67a BauG ist zulässig,…BaubewilligungAusnahmebewilligungKorpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.