Art. 16b RPG
7 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.
29%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 26%
BGer 1C_106/2023 · 06.12.2024AbgewiesenFür die Zonenkonformität der Pensionspferdehaltung in der Landwirtschaftszone nach Art. 16a bis Abs. 1 RPG ist ein bereits bestehendes landwirtschaftliches Gewerbe im Sinne von Art. 7 BGBB erforderlich; eine hypothetische oder objektivierte Betrachtung des Betriebspotenzials genügt nicht.BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneWiederherstellung / RückbauUmnutzung / ZweckänderungVGer SG B 2024/53 · 29.05.2024Besonderer AusgangDie Vorinstanzen hätten vor Anordnung des Rückbaus prüfen müssen, ob die formell rechtswidrigen baulichen Massnahmen nachträglich bewilligt werden können. Ein Rückbau ohne nachträgliches Baubewilligungsverfahren stellt einen unverhältnismässigen Eingriff in die Eigentumsgarantie dar.BaubewilligungWiederherstellung / RückbauBauen ausserhalb BauzoneUmnutzung / ZweckänderungVGer ZG V 2022 51 · 18.08.2023Teilweise gutgeheissenDie Nutzung eines Grundstücks in der Landwirtschaftszone als Forstwerkhof mit Lagerung und Holzverarbeitung ist ohne gültige Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG unzulässig. Eine Bewilligung als 'stilles Lager' scheidet aus, wenn die Nutzung mit einer Mehrbelastung der Erschliessung oder Umwelt verbunden ist.BaubewilligungAusnahmebewilligungBauen ausserhalb BauzoneWiederherstellung / RückbauUmnutzung / ZweckänderungVGer AG WBE.2022.187 · 24.01.2023AbgewiesenFür die Bewilligungsfähigkeit von Bauten zur Pensionspferdehaltung gemäss Art. 16abis Abs. 1 RPG muss das landwirtschaftliche Gewerbe die SAK-Grenze nach Art. 7 BGBB sowohl vor als auch nach der Betriebsumstellung auf reine Pferdehaltung erfüllen; wer diesen Gewerbestatus zum massgeblichen Zeitpunkt der Umstellung nicht innehatte, kann…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneUmnutzung / ZweckänderungWiederherstellung / RückbauVGer AG WBE.2021.215 · 28.03.2022AbgewiesenEin Nutzungsverbot für zonenwidrige Pferdehaltungsanlagen in der Landwirtschaftszone kann auf Wiedererwägung nur aufgehoben werden, wenn sich der Sachverhalt oder die Rechtslage seit dem rechtskräftigen Entscheid entscheidrelevant geändert haben. Die das Dispositiv erläuternden und präzisierenden Erwägungen eines Rechtsmittelentscheids…Bauen ausserhalb BauzoneWiederherstellung / RückbauBaubewilligungBGer 1C_325/2018 · 15.03.2019AbgewiesenEin nachträgliches Baugesuch für ein Wohnhaus ausserhalb der Bauzone ist nicht bewilligungsfähig, wenn die tragenden Strukturen bei Baubeginn nicht mehr bestimmungsgemäss nutzbar waren (Art. 24c RPG). Die Abbruchanordnung ist verhältnismässig, wenn das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung entbehrlich ist und keine mildere…BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneWiederherstellung / RückbauVGer AG WBE.2014.359 · 14.09.2017GutgeheissenEine kommunale Nutzungsvorschrift, welche in der Landwirtschaftszone generell eine Gestaltungsplanpflicht für Intensivtierhaltungsbetriebe einführt, widerspricht der bundesrechtlich vorgegebenen Grundnutzung der Landwirtschaftszone (Art. 16a RPG) und ist daher rechtswidrig. Die bundesrechtlich gewährleistete bodenabhängige Produktion…GestaltungsplanOrtsplanungsrevisionSondernutzungsplanRichtplanungUmnutzung / ZweckänderungKorpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.