§ 34ter PBG
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VGer SO VWBES.2024.36 · 12.08.2024AbgewiesenEin Kinderhort in einer Wohnzone ist als nicht störender Dienstleistungsbetrieb zonenkonform; aufgrund eines funktionalen Verständnisses von «Wohnen» erfüllt er auch die Mindestwohnanteilsvorschrift, da der Aufenthalt von Kindern in einer Kindertagesstätte der Wohnnutzung entspricht.BaubewilligungUmnutzung / ZweckänderungVGer SO VWBES.2020.180 · 17.12.2020AbgewiesenEine seit über 40 Jahren bestehende Garage mit grundbuchlich gesichertem privatrechtlichem Fahrwegrecht geniesst Bestandesschutz nach § 34ter PBG; geringfügige Sanierungsarbeiten und Erweiterungen im Rahmen dieser Bestandesgarantie sind bewilligungsfähig, auch wenn die Erschliessung heute für neue Nutzungen nicht mehr genügen würde.BaubewilligungVGer SO VWBES.2019.414 · 08.09.2020AbgewiesenMobilfunkanlagen sind in Bauzonen grundsätzlich zonenkonform, sofern eine funktionelle Beziehung zum Standort besteht; weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Interessenabwägung ist innerhalb der Bauzone erforderlich. Die Besitzstandsgarantie nach § 34ter PBG greift nicht, wenn die Antenne das zonenwidrige Standortgebäude selbst nicht…BaubewilligungGestaltungsplanVGer SO VWBES.2020.111 · 31.07.2020AbgewiesenFür einen Anbau an eine bestehende, zonenrechtlich nicht mehr konforme Siloanlage, der die bestehende Fassade nicht vergrössert und deren Höhe nicht überschreitet und lediglich rund 4 % der Kubatur hinzufügt, kann die Besitzstandsgarantie nach § 34ter PBG in Anspruch genommen werden, sofern die Immissionen auf die Nachbarschaft nicht…BaubewilligungAusnahmebewilligungOrtsplanungsrevisionKorpusmittel: 26%
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-10-11). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.